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DFV Gruppe Kiel, 22. Oktober 2006

 

 

„Die neue Gerechtigkeit! Armut für das Volk! Subventionen für die Unternehmen!“

 

Das war eine der Parolen die man am Samstag auf einer der großen Demonstrationen lesen konnte. Rund 220.000 Menschen, Überwiegend Arbeitnehmer/innen haben in Berlin, Dortmund, Frankfurt, Stuttgart und München gegen die nächste Runde im Sozialabbau, gegen die Rente mit 67, gegen weitere Steuererleichterungen, gegen Hartz IV und weitere Kürzungen, gegen die Gesundheitsreform protestiert. Die Stimmung war gut. Viele haben diese  Demonstrationen  als  Auftakt wissen diese Herrschaften schon lange, dass eine Mehrheit im Volk die Rente mit 67, die Gesundheitsreform für weitere Aktionen begriffen.

 

Denn die CDU/CSU/SPD-Regierung und das Kapital lassen sich nicht durch einen einmaligen Protest beeindrucken. Aus Umfragen und viele andere Sozialabbaumassnahmen ablehnt. Das beeindruckt sie als „Demokraten“ nicht. Sie regieren nicht für das Volk, sondern für das Kapital, für die Reichen im Land. Und sie legen sich mächtig ins Zeug, um den Menschen das Leben immer schwerer zu machen. Da fällt einem die Aussage des mittelalterlichen Revolutionärs und Führers im Bauernkrieg, Thomas Müntzer ein: „Dabei machen die Herren das selber, dass ihnen der arme Mann Feind wird.“

 

Unter den Arbeitnehmer/innen und Erwebslosen wächst deshalb Enttäuschung, Wut und Verzweiflung. Was sich da allmählich zusammenbraut, ist für die Herrschenden in diesem Land nicht sehr vorteilhaft. Das war auch bei den Demonstrationen am 21. Oktober 2006 spürbar. Neben den üblichen Transparenten, die von den reformistischen Gewerkschaftsführern professionell hergestellt und mit lauen Appellen versehen werden, gab es zahlreiche Plakate und Transparente aus Betrieben oder von Einzelpersonen und Initiativen, die deutlich zeigten, was die Menschen wirklich denken und wollen. Es ist sehr ermutigend, dass die Stimmung sich zunehmend nicht nur gegen eine bestimmte Politik richtet, sondern dass immer mehr Menschen das ganze herrschende System mehr oder weniger infrage stellen. Das ist sicher eine Minderheit, aber sie wird größer, sichtbarer und mutiger.

 

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