| praege-buecher |
 |
Präventive Gewinnabschöpfung (PräGe)
Monographie 1:
Präventive Gewinnabschöpfung (PräGe) in Theorie und Praxis – Sicherstellung, Verwahrung und Verwertung von Gegenständen und (Bar-)Geld aus Gründen der Gefahrenabwehr in Kooperation von Polizei, Staatsanwaltschaft und Kommune (Osnabrücker Modell), 3., vollst. überarb. & erw. Aufl. (2008), 175 Seiten, Verlag für Polizeiwissenschaft, ISBN 978-3-935979-55-9.
Bestellmöglichkeit:
Monographie 2:
Präventive Gewinnabschöpfung (PräGe) – Entscheidungssammlung in Volltexten – Sammelband, 2., überarbeitete & erweiterte Auflage (2009), 226 Seiten, GRIN Verlag, ISBN 978-3-638-02912-4 (E-Book), 978-3-638-92733-8 (Druckausgabe).
Bestellmöglichkeit (Print, E-Book): http://www.grin.com/profile/325633/ernst-hunsicker
Monographie 3:
Verfassungsmäßigkeit der Präventiven Gewinnabschöpfung (PräGe) – Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit unter Einbindung der BVerfG-Entscheidung zum erweiterten Verfall (§ 73d StGB) und der einschlägigen Rechtsprechung (PräGe), 35 Seiten, GRIN Verlag, ISBN 978-3-640-32952-6 (E-Book), 978-3-640-33137-6 (Druckausgabe).
Bestellmöglichkeit (Print, E-Book): http://www.grin.com/profile/325633/ernst-hunsicker
Monographie 4:
Sichergestellte/beschlagnahmte Sachen (Gegenstände, Bargeldbeträge), die sich in Strafermittlungsverfahren konkreten Straftaten nicht zuordnen lassen, werden wohl noch überwiegend an die (vorher) Beschuldigten zurückgegeben, obwohl diese Sachen ganz offensichtlich deliktischen Ursprungs sind.
Auf der Grundlage von zwei verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen (durch Obergerichte bestätigt) wurde die PräGe zunächst in der Stadt Osnabrück in Kooperation von Polizei, Staatsanwaltschaft und Kommune systematisiert.
Inzwischen ist im Land Niedersachsen ein Gemeinsamer Runderlass des Justiz- und Innenministeriums in Kraft.
In seiner Monographie 1 geht der Autor auf diese beiden VG-Entscheidungen ein und weist auf verschiedene Möglichkeiten der PräGe hin.
Im Weiteren werden die Aufgabenzuweisungen/-abgrenzungen und die einschlägigen Befugnisnormen der Gefahrenabwehrgesetze aller 16 Bundesländer und der Bundespolizei sowie die privatrechtlichen Voraussetzungen (insbesondere Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches) mit dem Ergebnis angesprochen, dass der rechtliche Rahmen eine PräGe in allen Bundesländern und auf Bundesebene (Bundeskriminalamt, Bundespolizei) zulässt.
Daneben befasst sich der Autor mit der Bedeutung von § 983 BGB in Verbindung mit Nr. 75 Abs. 4 RiStBV und bietet Verfahrensregeln an, weist aber auch auf (gesetzlichen) Regelungsbedarf hin.
Außerdem enthält die Monographie den thematischen Runderlass aus Niedersachsen sowie Muster- bzw. Beispielsverfügungen „Sicherstellung von Gegenständen“ und „Sicherstellung von Bargeld“.
Monographie 2 enthält 18 verwaltungsgerichtliche Entscheidungen der 1. und der 2. Instanz im Volltext (Urteile, Beschlüsse) aus mehreren Bundesländern, in denen die PräGe grundsätzlich bestätigt wird.
Allen Entscheidungen ist jetzt ein Abstract mit Leitsätzen vorangestellt.
Die Gerichte, die Staatsanwaltschaften, die Verwaltungs- bzw. Ordnungsbehörden und nicht zuletzt die Polizeien der Länder und des Bundes orientieren sich neben den einschlägigen Gesetzen bei der Fallauswahl, Fallbegründung und Fallanalyse in einem besonderen Maße an der Rechtsprechung; Rechtsanwälten (Prozessbevollmächtigten) können diese VG-Entscheidungen auch als Orientierung dienen.
Angehängt finden sich der niedersächsische Runderlass zur Präventiven Gewinnabschöpfung und eine Auseinandersetzung mit kritischen Juristen.
In Monographie 3 befasst sich der Autor ausführlich mit der Verfassungsmäßigkeit der PräGe auf der Grundlage der BVerfG-Entscheidung zum erweiterten Verfall (§ 73d StGB) unter Einbeziehung der einschlägigen Rechtsprechung (PräGe).
Insbesondere geht es um die Eigentumsgarantie, die Unschuldsvermutung bzw. das Schuldprinzip, das Bestimmtheitsgebot und den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz.
Der Inhalt der Monographie 4 ergibt sich aus dem Titel und Untertitel.
Die PräGe verfolgt im Ergebnis folgende Zielrichtungen:
1. Abschöpfung offensichtlich nicht rechtmäßig erlangter („bemakelter“) Sachen wie Gegenstände und/oder Bargeldbeträge,
2. Wahrung von Ansprüchen Geschädigter ("Eigentumsschutz"),
4. Auffangrechtserwerb des Staates (Bund, Länder, Kommunen), wenn Berechtigte ihre Ansprüche nicht wahren oder unbekannt sind.
Verantwortlich für den Inhalt dieser Seite ist ausschließlich der
Autor dieser Homepage, kontaktierbar über dieses Formular!