Sozialhilfe auch für Deutsche, die in Chile leben.

Wer in Chile geboren ist, besitzt die chilenische Staatsangehörigkeit bereits kraft Gesetz. Daher ist kein Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit eingetreten. Es müssen lediglich einige Anträge gestellt werden, die die Ausstellung der entsprechenden Dokumente zum Ziel haben.

Informieren Sie sich noch heute: brdrente@yahoo.de

BSHG § 8 Formen der Sozialhilfe

Sozialhilfe für Deutsche mit Wohnsitz in Chile Seiten-Headline -->

Sozialhilfe im Ausland kommt nur in besonderen Notfällen in Betracht und kann nur deutschen Staatsangehörigen, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben, gewährt werden. Bei der Gewährung der Hilfe gilt das Nachrangprinzip. Danach wird Sozialhilfe nicht gewährt, soweit sie von dem hierzu verpflichteten Aufenthaltsland (also chilenischem Staat oder sozialen Einrichtungen) oder von anderen, z.B. unterhaltspflichtigen Personen (Kinder, Eltern) gewährt wird oder erwartet werden kann. Außerdem ist selbstverständlich zuerst eigenes Vermögen einzusetzen. Ein "besonderer Notfall" ist zum Beispiel gegeben, wenn für den Betroffenen derartig nachteilige Veränderungen eingetreten sind, daß sie dessen Existenz tief berühren, zum Beispiel schwere Krankheit oder Behinderung ohne Zuerwerbsmöglichkeit. In der Regel kommen zeitlich begrenzte Hilfen in Betracht, bis der besondere Notfall überwunden ist.

(1) Formen der Sozialhilfe sind persönliche Hilfe, Geldleistung oder Sachleistung. (2) Zur persönlichen Beratung gehört außer der Beratung in Fragen der Sozialhilfe (§ 14 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch) auch die Beratung in sonstigen sozialen Angelegenheiten, soweit letztere nicht von anderen Stellen oder Personen wahrzunehmen ist; hierzu gehört auch die Beratung in Angelegenheiten des Gesetzes über eine bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Wird Beratung in sonstigen sozialen Angelegenheiten auch von Verbänden der freien Wohlfahrtspflege wahrgenommen, ist der Ratsuchende zunächst hierauf hinzuweisen.

© Steffen Wasmund  Sozialgesetzbuch SGB

**********************************************************************************

BSHG

Abschnitt 1 Allgemeines

BSHG § 1 Inhalt und Aufgabe der Sozialhilfe 

BSHG § 2 Nachrang der Sozialhilfe 

BSHG § 3 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles 

BSHG § 3a Vorrang der offenen Hilfe 

BSHG § 4 Anspruch auf Sozialhilfe 

BSHG § 5 Einsetzen der Sozialhilfe 

BSHG § 6 Vorbeugende Hilfe, nachgehende Hilfe 

BSHG § 7 Familiengerechte Hilfe 

BSHG § 8 Formen der Sozialhilfe 

BSHG § 9 Träger der Sozialhilfe 

BSHG § 10 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege 

Abschnitt 2 Hilfe zum Lebensunterhalt

Unterabschnitt 1 Personenkreis, Gegenstand der Hilfe

BSHG § 11 Personenkreis 

BSHG § 12 Notwendiger Lebensunterhalt 

BSHG § 13 Übernahme von Kranken- und Pflege*-versicherungsbeiträgen 

BSHG § 14 Alterssicherung 

BSHG § 15 Bestattungskosten 

BSHG § 15a Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen 

BSHG § 15b Darlehen bei vorübergehender Notlage 

BSHG § 16 Haushaltsgemeinschaft 

BSHG § 17 Beratung und Unterstützung 

Unterabschnitt 2 Hilfe zur Arbeit

BSHG § 18 Beschaffung des Lebensunterhalts durch Arbeit 

BSHG § 18a Modellvorhaben zur Verbesserung der Zusammenarbeit mit den Arbeitsämtern 

BSHG § 19 Schaffung von Arbeitsgelegenheiten 

BSHG § 20 Besondere Arbeitsgelegenheiten 

Unterabschnitt 3 Form und Maß der Leistungen

BSHG § 21 Laufende und einmalige Leistungen 

BSHG § 22 Regelbedarf 

BSHG § 23 Mehrbedarf 

BSHG § 24 

Ausschluß des Leistungsanspruchs, Einschränkung der Leistung, Aufrechnung Unterabschnitt 4

BSHG § 25 

BSHG § 25a Aufrechnung 

BSHG § 26 Sonderregelung für Auszubildende 

Abschnitt 3 Hilfe in besonderen Lebenslagen

Unterabschnitt 1 Allgemeines

BSHG § 27 Arten der Hilfe 

BSHG § 28 Personenkreis 

BSHG § 29 Erweiterte Hilfe, Aufwendungsersatz 

BSHG § 29a Einschränkung oder Aufrechnung der Hilfe 

Unterabschnitt 2 Hilfe zum Aufbau oder zur Sicherung der Lebensgrundlage

BSHG § 30 

Unterabschnitt 3

Unterabschnitt 4 Hilfe bei Krankheit, vorbeugende und sonstige Hilfe

BSHG § 36 Hilfe zur Familienplanung 

BSHG § 36a Hilfe bei Sterilisation 

BSHG § 36b Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft 

BSHG § 37 Hilfe bei Krankheit und vorbeugende Hilfe 

BSHG § 38 Leistungserbringung, Vergütung, Fahrkosten 

Unterabschnitt 5

Unterabschnitt 5a

Unterabschnitt 6

Unterabschnitt 7 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen

BSHG § 39 Personenkreis und Aufgabe 

BSHG § 40 Leistungen der Eingliederungshilfe 

BSHG § 40a Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen 

BSHG § 41 Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte 

BSHG § 42 

BSHG § 43 Erweiterte Hilfe 

BSHG § 44 Vorläufige Hilfeleistung 

BSHG § 45 

BSHG § 46 Gesamtplan 

BSHG § 47 Bestimmungen über die Durchführung der Hilfe 

Unterabschnitt 8

Unterabschnitt 9 Blindenhilfe

BSHG § 67 

Unterabschnitt 10 Hilfe zur Pflege

BSHG § 68 Inhalt 

BSHG § 68a Bindungswirkung 

BSHG § 69 Häusliche Pflege 

BSHG § 69a Pflegegeld 

BSHG § 69b Andere Leistungen 

BSHG § 69c Leistungskonkurrenz 

Unterabschnitt 11 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts

BSHG § 70 Inhalt und Aufgabe 

BSHG § 71 Hilfe durch anderweitige Unterbringung Haushaltsangehöriger 

Unterabschnitt 12 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten

BSHG § 72 

BSHG §§ 73 und 74 

Unterabschnitt 13 Altenhilfe

BSHG § 75 

Abschnitt 4 Einsatz des Einkommens und des Vermögens

Allgemeine Bestimmungen über den Einsatz des Einkommens Unterabschnitt 1

BSHG § 76 Begriff des Einkommens 

BSHG § 77 Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen 

BSHG § 78 Zuwendungen 

Unterabschnitt 2 Einkommensgrenzen für die Hilfe in besonderen Lebenslagen

BSHG § 79 Allgemeine Einkommensgrenze 

BSHG § 80 

BSHG § 81 Besondere Einkommensgrenze 

BSHG § 82 Änderung der Grundbeträge 

BSHG § 83 Zusammentreffen mehrerer Einkommensgrenzen 

BSHG § 84 Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze 

BSHG § 85 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze 

BSHG § 86 

BSHG § 87 Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf 

Einsatz des Vermögens Unterabschnitt 3

BSHG § 88 Einzusetzendes Vermögen, Ausnahmen 

BSHG § 89 Darlehen 

Abschnitt 5 Verpflichtungen anderer

BSHG § 90 Übergang von Ansprüchen 

BSHG § 91 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen 

BSHG § 91a Feststellung der Sozialleistungen 

Abschnitt 6 Kostenersatz

BSHG § 92 Allgemeines 

BSHG § 92a Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten 

BSHG § 92b 

BSHG § 92c Kostenersatz durch Erben 

Abschnitt 7 Einrichtungen, Arbeitsgemeinschaften

BSHG § 93 Einrichtungen 

BSHG § 93a Inhalt der Vereinbarungen 

BSHG § 93b Abschluß von Vereinbarungen 

BSHG § 93c Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen 

BSHG § 93d Verordnungsermächtigung, Rahmenverträge 

BSHG § 94 Schiedsstelle 

BSHG § 95 Arbeitsgemeinschaften 

Abschnitt 8 Träger der Sozialhilfe

BSHG § 96 Örtliche und überörtliche Träger 

BSHG § 97 Örtliche Zuständigkeit 

BSHG § 98 

BSHG § 99 Sachliche Zuständigkeit des örtlichen Trägers 

BSHG § 100 Sachliche Zuständigkeit des überörtlichen Trägers 

BSHG § 101 Allgemeine Aufgaben des überörtlichen Trägers 

BSHG § 101a Experimentierklausel 

BSHG § 102 Fachkräfte 

Abschnitt 9 Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe

BSHG § 103 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Anstalt 

BSHG § 104 Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie 

BSHG §§ 105 und 106 

BSHG § 107 Kostenerstattung bei Umzug 

BSHG § 108 Kostenerstattung bei Übertritt aus dem Ausland 

BSHG § 109 Ausschluß des gewöhnlichen Aufenthalts 

BSHG § 110 

BSHG § 111 Umfang der Kostenerstattung 

BSHG § 112 

BSHG § 113 

Abschnitt 10 Verfahrensbestimmungen

BSHG § 114 Beteiligung sozial erfahrener Personen 

BSHG § 115 

BSHG § 116 Pflicht zur Auskunft 

BSHG § 117 Überprüfung, Verwaltungshilfe 

BSHG § 118 Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes 

Abschnitt 11 Sonstige Bestimmungen

BSHG § 119 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland 

BSHG § 120 Sozialhilfe für Ausländer 

BSHG § 121 Erstattung von Aufwendungen anderer 

BSHG § 122 Eheähnliche Gemeinschaft 

BSHG § 122a Vorrang der Ersatzansprüche 

Abschnitt 12 Sonderbestimmung zur Sicherung der Eingliederung behinderter Menschen

BSHG §§ 123 bis 125 

BSHG § 126 Aufgaben des Gesundheitsamtes 

BSHG §§ 126a u. 126b 

BSHG § 126c 

Abschnitt 13 Sozialhilfestatistik

BSHG § 127 Anordnung als Bundesstatistik 

BSHG § 128 Erhebungsmerkmale 

BSHG § 129 Hilfsmerkmale 

BSHG § 130 Periodizität, Berichtszeitraum 

BSHG § 131 Auskunftspflicht 

BSHG § 132 Übermittlung, Veröffentlichung 

BSHG § 133 Übermittlung an Kommunen 

BSHG § 134 Zusatzerhebungen 

BSHG §§ 135 bis 138 

Abschnitt 14 Übergangs- und Schlußbestimmungen

BSHG § 139 Bestimmungen und Bezeichnungen in anderen Vorschriften 

BSHG § 140 Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften 

BSHG §§ 141 und 142 

BSHG § 143 Übergangsregelung für ambulant Betreute 

BSHG § 144 Übergangsregelung für die Kostenerstattung 

BSHG § 145 Kostenerstattung bei Evakuierten 

BSHG § 146 Zuständigkeit auf Grund der deutsch-schweizerischen Fürsorgevereinbarung 

BSHG § 147 Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Übertritt aus dem Ausland 

BSHG § 147a Übergangsregelung aus Anlaß des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes 

BSHG § 147b Übergangsregelung für Deutsche im Ausland 

BSHG §§ 148 bis 150 

BSHG § 151 Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel 

BSHG § 152 Maßgaben des Einigungsvertrages 

Anhang 

*******************************************************************************************************

Auszug aus dem neuen Staatsangehörigkeitsrecht Stand Mai 2004.

Ehemalige Deutsche können auch bei Beibehaltung ihres Wohnsitzes im Ausland die deutsche Staatsangehörigkeit wieder erwerben, wobei der Stellungnahme der zuständigen Auslandsvertretung wesentliche Bedeutung zukommt (§ 13 StAG).

Wann besteht Anspruch auf Sozialhilfe?

Sozialhilfe im Ausland kommt nur in besonderen Notfällen in Betracht und kann nur deutschen Staatsangehörigen, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland (Chile) haben, gewährt werden.

Bei der Gewährung der Hilfe gilt das Nachrangprinzip.

Ein "besonderer Notfall" ist zum Beispiel gegeben, wenn für den Betroffenen derartig nachteilige Veränderungen eingetreten sind, daß sie dessen Existenz tief berühren, zum Beispiel schwere Krankheit oder Behinderung ohne Zuerwerbsmöglichkeit. In der Regel kommen zeitlich begrenzte Hilfen in Betracht, bis der besondere Notfall überwunden ist.

Auskunft erteilt ebenfalls:

Das Deutsche Konsulat sowie das Rechts- und Konsularreferat der deutschen Botschaft in Chile Seiten-Headline -->

*********************************************************************************************************

Beantragung der Deutschen Staatsangehörigkeit

Welche Unterlagen muß ich einem Antrag beifügen? Wie auf den vorstehenden Seiten bereits erwähnt, muß die Abstammung von dem Vorfahren, von dem man die deutsche Staatsangehörigkeit ableitet, lückenlos belegt werden. Gleichzeitig muß überprüft werden, ob Verlustgründe für die deutsche Staatsangehörigkeit eingetreten sind. Ist bereits früher ein Staatsangehörigkeitsausweis (für einen Vorfahren) ausgestellt worden oder eine Einbürgerung erfolgt, so reicht die Vorlage einer Kopie des Staatsangehörigkeits- ausweises bzw. der Einbürgerungsurkunde aus. Erwerbsgründe sind dann ab der folgenden Generation, Verlustgründe ab dem Zeitpunkt der Ausstellung der Urkunde nachzuweisen. Dazu ist die Vorlage folgender Urkunden - bitte stets die Originale und zwei unbeglaubigte Fotokopien - erforderlich: - Geburtsurkunden Es müssen alle Geburtsurkunden vom Antragsteller aus gesehen in jeder Generation bis zu dem Vorfahren, von dem die Staatsangehörigkeit ursprünglich abgeleitet wird, vorgelegt werden. - Heiratsurkunden Zum Nachweis der ehelichen Abstammung ist die Vorlage der Heiratsurkunden der Eltern, Großeltern eventuell auch der Urgroßeltern notwendig. Wer die deutsche Statasangehörigkeit durch Eheschließung erworben oder verloren hat, muß dies ebenfalls durch die Vorlage einer Heiratsurkunde nachweisen. - Bescheinigungen über die Erstregistrierung in Chile (certificado de primera filiación) unter Vorlage eines Sterberegisterauszugs zu erhalten bei: Extranjería del Ministerio del Interior Agustinas 1235, piso 4 y 2 Santiago/Chile Tel.: 674 40 00 - Bescheinigungen über den Nichterwerb einer fremden Staatsangehörigkeit Da der freiwillige Erwerb einer fremden Staatsangehörigkeit in den meisten Fällen den Verlust der deutschen zur Folge hatte, ist ein Nachweis über den Erwerb der fremden Staatsangehörigkeit erforderlich bzw. eine Bescheinigung über den Nichterwerb. In Chile ist diese zu erhalten bei: Servicio de Registro Civil e Identificación - Pasaportes y Extranjería - Moneda 1342 Santiago/Chile Lassen Sie den Registerauszug bitte an Ihre Adresse schicken und legen Sie ihn zusammen mit den übrigen Unterlagen vor. Wer in Chile geboren ist, besitzt die chilenische Staatsangehörigkeit bereits kraft Gesetz. Daher ist kein Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit eingetreten. Die Vorlage des Registerauszuges erübrigt sich in diesen Fällen. Sollten Sie alte Reisepässe Ihrer Vorfahren, Melde- oder Militärunterlagen im Besitz haben, bringen Sie diese bitte zu einer Vorsprache mit. Oft muß das Datum der Einreise in Chile überprüft werden. Dazu kann die Vorlage von Schiffspassagierlisten oder Passagen hilfreich sein. Sollte ein Staatsangehörigkeitsausweis, Heimatschein oder eine Einbürgerungsurkunde vorhanden sein, bringen Sie mit dem Original bitte eine weitere Kopie zur Vorsprache mit. Im Einzelfall kann die Vorlage von weiteren Unterlagen erforderlich sein. Wer die Staatsangehörigkeit über eine Adoption ableitet, muß den Adoptionsbeschluß vorlegen. Die nichteheliche Abstammung von einer geschiedenen Mutter setzt die Vorlage einer Scheidungsurkunde, eventuell sogar die Anerkennung der Scheidung in Deutschland voraus. Die vorstehende Aufzählung ist daher nur beispielhaft und nicht vollständig. Alle ausländischen Dokumente müssen in deutscher Übersetzung vorgelegt werden. Bevor Sie die meist kostspieligen Übersetzungen anfertigen lassen, empfehle ich eine vorherige Absprache mit den Originalurkunden zur Vorprüfung auf Vollständigkeit und Erfolgsaussichten des Antrages. Bestellen Sie jetzt Ihre Absprache mit mir: brdrente@yahoo.de Die vorliegenden Seiten sollten Ihre Fragen in groben Zügen beantworten können. Haben Sie darüber hinaus weitere Fragen zum deutschen Staatsangehörigkeitsrecht, können Sie uns eine kurze E-Mail an: brdrente@yahoo.de schicken. Bitte haben Sie aber Verständnis dafür, wenn Sie statt einer ausführlichen Auskunft zu Ihrer persönlichen Situation aus zeitlichen Gründen und zur Vermeidung von unvollständigen Auskünften zu einer persönlichen Vorsprache eingeladen werden.

********************************************************************************************************

Ihr Ansprechpartner: Dr.Wolf Weber-Hill, Mac Iver 161, Santiago, Chile. Verlangen Sie ein Beratungsgespräch, senden Sie noch heute eine E-Mail: brdrente@yahoo.de

Sie sind Besucher Nr.