Die USA (Abkürzung für "United States of America", zu deutsch "Vereinigte Staaten von Amerika") sind eine föderale Republik in Nordamerika. Sie grenzen im Norden an Kanada und im Süden an Mexiko, über die 100 km breite Beringstrasse mit dem Bundesstaat Alaska an Russland sowie im Osten an den Atlantik und im Westen an den Pazifik.

Die wichtigste Verkehrssprache ist Englisch, regional auch andere Sprachen (vorwiegend Spanisch, in Louisiana auch Französisch und in Pennsylvania auch Deutsch). Die USA haben keine offiziell festgelegte Amtssprache, jedoch sind alle wichtigen Dokumente und Gesetze auf Englisch verfasst.

Wappen der USA

                                                              

Die Vorderseite des Wappens der USA zeigt den Weisskopfseeadler, während die Rückseite das 'Auge der Vorsehung', ein Auge in einer abgehobenen Pyramidenspitze, zeigt. Das Wappen wurde 1782 eingeführt.

Beide Seiten des Wappens tauchen auf der Rückseite der 1 US$-Note auf.

Der Adler hält in seinen Fängen einerseits einen Olivenzweig, andererseits ein Pfeilbündel, was wir wollen Frieden, sind aber bereit zu kämpfen ausdrücken soll. In seinem Schnabel trägt er ein Band mit dem Wahlspruch der USA: E PLURIBUS UNUM (= aus Vielen, Eines).

Es gab im Laufe der Zeit sieben verschiedene Versionen des Wappens, so schaute ursprünglich der Adler auf die Seite des Pfeilbündels um die militärische Stärke zu symbolisieren. Nach Ende des 2. Weltkriegs wurde die Blickrichtung des Adlers auf den Olivenzweig geändert um das Streben der USA nach Frieden zu symbolisieren.

Die Pyramide auf der Rückseite hat an der Basis die römische Zahl 1776, das Gründungsjahr der USA. Sie ist dunkel nach Westen, was den unerforschten Teil Nordamerikas in jenen Tagen symbolisiert. Ausserdem erscheint die Pyramide mit der abgehobenen Spitze als unvollendet, ein Symbol dafür, dass die USA selber noch weit von der Vollendung sind, aber mit Gottes Vorsehung, dies möglich sein wird. Der lateinische Spruch ANNUIT COEPTIS (= Gott unterstützt unser Vorhaben) soll dies unterstreichen. NOVUS ORDO SECLORUM (= Eine neue Ordnung der Zeiten) ist eine Erinnerung an die erfolgte Abspaltung von Grossbritannien.

Interessant ist, dass die Zahl 13 immer wieder im Wappen auftaucht, um die ursprünglichen 13 Staaten zu symbolisieren:

Vorderseite:

• 13 Sterne über dem Adler
• Der Wahlspruch E pluribus unum hat 13 Buchstaben
• 13 Streifen im Schild (übrigens farblich verkehrt wie auf der Fahne)
• 13 Olivenblätter
• 13 Olivenfrüchte
• 13 Pfeile

Rückseite:

• 13 Stufen der Pyramide
• Der Spruch 'Annuit Coeptis' hat 13 Buchstaben

Flagge der USA

                          

Die Flagge der Vereinigten Staaten von Amerika (Sternenbanner) besteht aus insgesamt 13 alternierend roten und weissen Streifen (für die 13 Gründungsstaaten) und aus einem Flaggenfeld im linken oberen Eck. Nach der Unabhängigkeitserklärung 1776 befanden sich 13 Sterne im blauen Feld, die in einem Kreis angeordnet waren. Jeder der heute im blauen Feld befindlichen 50 weissen Sterne symbolisiert einen Bundesstaat. Eine neue Flagge wird erst am dem Beitritt eines Staates folgenden 4. Juli (Independence Day (USA)) offiziell ausgefertigt. Die US-Nationalhymne heisst "The Star-Spangled Banner" und bezieht sich auf das Sternenbanner. Die Fahne selbst wird oftmals auch "Stars and Stripes" genannt.

Die Flagge wurde letztmals 1960, nach dem Beitritt von Hawaii zu den Vereinigten Staaten am 21. August 1959, geändert.

Die Farben rot, weiss und blau haben ihren Ursprung im Union Jack als Flagge der englischen Kolonien. Ihre Symbolik im Sternenbanner ist: weiss für Reinheit und Unschuld (purity and innocence), rot für Tapferkeit und Widerstandsfähigkeit (valor and hardiness) und blau für Wachsamkeit, Beharrlichkeit und Gerechtigkeit (vigilance, perseverance, justice).

The Star-Spangled Banner

The Star-Spangled Banner ist seit 3. März 1931 die offizielle Nationalhymne der USA. Zur Entstehung des Textes, siehe Francis Scott Key. Die Musik stammt aus einem populären englischen Trinklied um 1800 von John Stafford Smith (To Anacreon in Heaven), das einst die Nationalhymne Luxemburgs unterlegte.

Äußerst spektakulär war der Auftritt von Jimi Hendrix 1969 in Woodstock, bei dem er die amerikanische Nationalhymne mit verzerrten und jaulenden Tönen auf seiner Gitarre spielte und gegen den blutigen Krieg in Vietnam protestierte.

Bei offiziellen Anlässen wird normalerweise nur die 1. Strophe gesungen.

The Star-Spangled Banner

O say, can you see, by the dawn's early light,
What so proudly we hailed at the twilight's last gleaming?
Whose broad stripes and bright stars, through the perilous fight,
O'er the ramparts we watched, were so gallantly streaming!
And the rockets' red glare, the bombs bursting in air,
Gave proof through the night that our flag was still there:
O say, does that star-spangled banner yet wave
O'er the land of the free and the home of the brave?

On the shore, dimly seen through the mists of the deep,
Where the foe's haughty host in dread silence reposes,
What is that which the breeze, o'er the towering steep,
As it fitfully blows, now conceals, now discloses?
Now it catches the gleam of the morning's first beam,
In full glory reflected now shines on the stream:
'Tis the star-spangled banner! O long may it wave
O'er the land of the free and the home of the brave!

And where is that band who so vauntingly swore
That the havoc of war and the battle's confusion
A home and a country should leave us no more?
Their blood has washed out their foul footsteps' pollution.
No refuge could save the hireling and slave
From the terror of flight, or the gloom of the grave:
And the star-spangled banner in triumph doth wave
O'er the land of the free and the home of the brave!

Oh! thus be it ever, when freemen shall stand
Between their loved homes and the war's desolation!
Blest with victory and peace, may the Heaven-rescued land
Praise the Power that hath made and preserved us a nation.
Then conquer we must, for our cause it is just,
And this be our motto: "In God is our trust."
And the star-spangled banner in triumph shall wave
O'er the land of the free and the home of the brave!

 

Föderalismus, Begriff aus der Politikwissenschaft. Er bezeichnet eine geographisch orientierte Organisationsform von Staaten und Organisationen (beispielsweise mehrere Staaten unter einer gemeinsamen Regierung), mit klar geregelten Kompetenzen zwischen dem Bund und den Gliedern der Organisation. Der Begriff leitet sich vom lat.: foedus, foederis (Bund, Bündnis, Vertrag) ab.

Meist wird der Begriff Föderalismus auf souveräne Staaten bezogen, die mehreren geografisch eingegrenzten Teilgebieten ihres Staates, eine gewisse politische Autonomie einräumen. Diese darf nicht ohne weiteres wieder entzogen werden und ist meist in einer Verfassung festgelegt. Die sogenannten Gliedstaaten besitzen eigene politische Organe und eigene Kompetenzen zur Regelung ihrer Angebote. Im Gegensatz zum Staatenbund besitzt der Gesamtstaat im Föderalismus auch eigene Kompetenzen, die er ohne die Zustimmung der Gliedstaaten regeln kann.

Eigenschaften föderaler Staaten

Föderale Staaten besitzen meist eine Verfassung, die nur durch die Mehrheit der Gliedstaaten und die Mehrheit der gesamtstaatlichen Legislative geändert werden kann. Diese legt Kompetenzen für Gliedstaaten und Gesamtstaat fest. In jedem Gliedstaat gibt es legisative, exekutive und judikative Organe. Die Bürger können sowohl ein gesamtstaatliches und ein gliedstaatliches Parlament wählen. Meist besitzt die gesamtstaatliche Ebene zwei Parlamentskammern. Die eine vertritt dabei auch gliedstaatliche Interessen.

Republik

Die Republik ist eine Staatsform, der ein auf Zeit gewähltes Staatsoberhaupt vorsteht.

Die Republik wird somit als Gegenmodell zur Monarchie verstanden, in der das Staatsoberhaupt auf Lebenszeit eingesetzt wird. Ursprünglich verstand man unter Republik eine Staatsform, in der die Herrschaft im Sinne des Gemeinwohls (lat. res publica, d.h. Sache der Allgemeinheit) ausgeübt wurde und durch Herrschaftsschranken eingeschränkt war (z.B. durch Verfassung). Damit grenzte man die Staatsform Republik zur Despotie ab.

Wird die Regierung durch eine privilegierte Minderheit gewählt, wird die Staatsform aristokratische Republik genannt. Wird die Herrschaft durch das Volk gewählt, nennt man die Staatsform demokratische Republik.

Amerikanische Unabhängigkeitserklärung

In der Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten von Amerika (Declaration of Independence) vom 4. Juli 1776 erklärten die 13 britischen Kolonien in Nordamerika ihre Loslösung vom Mutterland und ihr Recht einen eigenen souveränen Staatenbund zu bilden. Der von Thomas Jefferson verfasste und vom Kontinentalkongress verabschiedete Text stellt die Gründungsurkunde der USA dar und ist eines der bedeutendsten Werke der Staatsphilosophie.

Die offizielle Bezeichnung lautet

The Unanimous Declaration of the Thirteen United States of America.

Entstehungsgeschichte der Unabhängigkeitserklärung

Seit Mitte der 1760er Jahre nahmen die Spannungen zwischen dem englischen Mutterland und seinen 13 nordamerikanischen Kolonien immer mehr zu. Im Kern ging es um das Recht der britischen Krone, auf deren Gebiet Steuern und Abgaben zu erheben, ohne dass ihre Einwohner im Parlament in London vertreten waren. Unter dem Schlagwort no taxation without representation ("keine Besteuerung ohne parlamentarische Repräsentation") wuchs die Akzeptanz für den Gedanken der Unabhängigkeit.

Thomas Paines Schrift Common Sense war ein einflussreicher Ausdruck dieser Gedanken. Die formelle Erklärung der Unabhängigkeit war bereits am 2.Juli 1776 erfolgt, die heute bekannte Declaration of Independence war eine Erläuterung des formalen Beschlusses und diente der moralischen und rechtlichen Legitimation für den Abfall von der britischen Krone und den Unabhängigkeitskrieg.

Ein Vorbereitungskomitee aus Thomas Jefferson (Virginia), John Adams, (Massachusetts), Benjamin Franklin, (Pennsylvania), Robert R. Livingston, (New York) und Roger Sherman, (Connecticut) entwarf den Text. Eigentlicher Autor war Jefferson. Das Komitee beriet ihn, der Kontinentalkongress nahm den Entwurf an, strich aber die Verdammung der Sklaverei aus dem Dokument, da die Erklärung die Zustimmung der Bürger in allen Kolonien finden sollte.

Die Erklärung wurde am 4. Juli 1776 vom Zweiten Kontinentalkongress von Vertretern der dreizehn Gründerstaaten angenommen. Der 4. Juli, der Tag ihrer Verabschiedung, ist bis heute der Nationalfeiertag der USA.

Das Original wird im Nationalarchiv der USA in Washington, D.C. aufbewahrt und kann dort besichtigt werden.

Text der Unabhängigkeitserklärung

Die Erklärung besteht aus drei Teilen, die eine logische Argumentationskette bilden. Im ersten und bekanntesten Abschnitt beschreibt sie, inspiriert von der Philosophie John Lockes, einen naturrechtlichen Rahmen, um generell zu klären, wann eine Revolution zulässig ist. Im zweiten Teil führt sie konkrete Handlungen der britischen Krone auf, mit denen sie die natürlichen Rechte der Kolonisten dauerhaft und schwerwiegend verletzt und damit ihren Anspruch auf deren Gehorsam verwirkt habe. Der dritte Teil besteht aus der Schlussfolgerung, dass die Loslösung vom britischen Mutterland notwendig und gerechtfertigt sei und die 13 Kolonien von nun das Recht beanspruchten als unabhängige und souveräne Staaten zu handeln.

Bis heute wirkmächtig ist die naturrechtliche Begründung:

"We hold these truths to be self-evident, that all men are created equal, that they are endowed by their Creator with certain unalienable Rights, that among these are Life, Liberty and the pursuit of Happiness. --That to secure these rights, Governments are instituted among Men, deriving their just powers from the consent of the governed, -- That whenever any Form of Government becomes destructive of these ends, it is the Right of the People to alter or to abolish it, and to institute new Government, laying its foundation on such principles and organizing its powers in such form, as to them shall seem most likely to effect their Safety and Happiness."

Die erste deutsche Übersetzung erschien zwei Tage nach der Verabschiedung der Unabhängigkeitserklärung in einer deutschsprachigen Zeitung in Philadelphia:

"Wir halten diese Wahrheiten für ausgemacht, dass alle Menschen gleich erschaffen worden, dass sie von ihrem Schöpfer mit gewissen unveräusserlichen Rechten begabt worden, worunter sind Leben, Freiheit und das Streben nach Glückseligkeit. Dass zur Versicherung dieser Rechte Regierungen unter den Menschen eingeführt worden sind, welche ihre gerechte Gewalt von der Einwilligung der Regierten herleiten; dass sobald eine Regierungsform diesen Endzwecken verderblich wird, es das Recht des Volkes ist, sie zu verändern oder abzuschaffen, und eine neue Regierung einzusetzen, die auf solche Grundsätze gegründet, und deren Macht und Gewalt solchergestalt gebildet wird, als ihnen zur Erhaltung ihrer Sicherheit und Glückseligkeit am schicklichsten zu seyn dünket."

In diesem Abschnitt werden erstmals in einem offiziellen Dokument allgemeine Menschenrechte postuliert, auch wenn sie in der späteren Verfassungspraxis zunächst nur frei geborenen, weissen Männern in vollem Umfang zugestanden wurden, nicht aber Frauen, Sklaven und Leibeigenen. Ausgehend von diesem naturrechtlichen Rahmen stellt sie eine Vertragstheorie über die Legitimität von Regierung auf und beschreibt ebenfalls ein Widerstandsrecht gegen Regierungen. Diese Grundannahmen gelten bis heute als massgebend für den politischen Liberalismus.

Politik USA

Die USA haben ein präsidiales Regierungssystem mit einem an der Spitze der Exekutive.

Die Legislative - also der Kongress - setzt sich aus gewählten Repräsentanten aller 50 Bundesstaaten zusammen. Laut Verfassung hat der aus zwei Kammern bestehende US-Kongress die Budgethoheit sowie das Recht zur Gesetzes- initiative. Es wird allgemein behauptet, der Kongress nehme Einfluss auf die amerikanische Politik, indem er den "Geldhahn auf- oder zudrehe". Allein dem Kongress kommt das Recht zu, Bundesgesetze zu erlassen, Kriegserklärungen auszusprechen und Verträge mit fremden Ländern zu unterzeichnen.

Die Mitglieder des Repräsentantenhauses werden für zwei Jahre gewählt. Jeder Repräsentant vertritt einen Wahlbezirk seines Bundesstaates. Die Anzahl der Wahlbezirke wird durch eine alle zehn Jahre durchgeführte Volkszählung festgelegt. Senatoren werden für sechs Jahre gewählt. Ihre Wahlen finden gestaffelt statt, das heisst alle zwei Jahre wird ein Drittel des Senats neu gewählt. Die Verfassung sieht vor, dass der Vizepräsident dem Senat vorsteht. Er hat dabei kein Stimmrecht, ausser bei Stimmengleichheit.

Für den Fall der Abwesenheit des Vizepräsidenten, benennt der Senat einen "Pro Tempore-Vorsitzenden", einen Vorsitzenden auf Zeit. Die Mitglieder des Repräsentantenhauses wählen ihren eigenen Vorsitzenden, den "Speaker of the House". Der Sprecher und der Pro Tempore-Vorsitzende sind Mitglieder der jeweils stärksten Partei ihrer Kammer.

Um Gesetz werden zu können, muss eine Gesetzesvorlage sowohl das Repräsentantenhaus als auch den Senat durchlaufen haben. Die Vorlage wird zunächst in einer der beiden Kammern vorgestellt, von einem oder mehreren Ausschüssen geprüft, abgeändert, im Ausschuss abgelehnt oder angenommen und danach in einer der beiden Kammern diskutiert. Sobald sie in dieser Kammer angenommen ist, wird sie an die andere Kammer weitergeleitet. Erst wenn beide Kammern die gleiche Version der Gesetzesvorlage angenommen haben, wird sie dem Präsidenten zur Zustimmung vorgelegt.

An der Spitze der Judikative steht als oberster Gerichtshof der Supreme Court. Die 1787 in Kraft getretene Verfassung, deren Bestimmungen einklagbar sind, hat eine grosse Bedeutung im politischen System der USA. Es spricht für den Erfolg und die Stabilität dieser Verfassung, dass sie bislang nur 27 Änderungen (Amendments) erfahren hat.

In den USA hat sich, wahrscheinlich durch das einfache Mehrheitswahlrecht unterstützt, ein Zweiparteiensystem gebildet. Diese Parteien sind die Demokraten und die Republikaner. Sie stellen an sich bereits große Koalitionen von unterschiedlichen Strömungen dar. Neue politische Strömungen versuchen eher, Einfluss auf die Abgeordneten beider Grossparteien zu nehmen als selbstständige Parteien zu gründen. Beispiel hierfür sind die American Civil Liberties Union (Demokraten) oder die christlich-fundamentalistische Moral Majority (Republikaner).

Kleinere Parteien wie die Grünen oder dieLibertäre Partei sind praktisch unbedeutend, wenn auch bei Präsidentschaftswahlen mitunter die für den Kandidaten der Grünen abgegebenen Stimmen als - womöglich entscheidender - Nachteil für den demokratischen Kandidaten wahrgenommen werden.

Innenpolitik

Zur Zeit des Unabhängigkeitskrieges lebten etwa zwei Millionen Weisse und 500.000 versklavte Schwarze in den Neuengland-Staaten. Jenseits der Appalachen erstreckte sich ein Gebiet von kontinentalen Ausmassen, das etwa zehn Millionen Ureinwohner („Indianer“) bewohnten. Aus dieser Konstellation ergaben sich seit Anbeginn zwei wesentliche Aspekte amerikanischer Innenpolitik: Die Landnahme Richtung Westen zu Lasten der Indianer sowie der Kampf der schwarzen Sklaven um die Bürgerrechte. Die Indianer-Kriege zogen sich bis zum Massaker von Wounded Knee in South-Dakota 1890 hin, und 1900 wurden nur noch 237.000 Indianer gezählt. Die Zahl der Sklaven hatte sich bis 1860 auf ca. vier Millionen erhöht, und zu dieser Zeit hatten schon die Abolitionists, die die Abschaffung der Sklaverei forderten, starken Zulauf, stand doch diese in diametralem Widerspruch zur Verheissung der Unabhängigkeitserklärung all men are created equal.

Die Sklavenfrage entzweite zunehmend die Süd- von den Nordstaaten, da in den Nordstaaten die Industrialisierung einsetzte, dagegen die Südstaaten mit ihren riesigen Baumwollplantagen auf die Sklaverei angewiesen waren. Nachdem 1860 Abraham Lincoln zum Präsidenten gewählt wurde, traten elf Südstaaten aus der Union aus. Dies bedeutete den Beginn des Sezessionskrieges (1861-1865), denn Lincolns vorrangiges Ziel war der Erhalt der Union. Die Nordstaaten gingen als Sieger daraus hervor, und die Sklaverei wurde abgeschafft. Die Schwarzen erhielten mit dem Civil Rights Act 1866 formal das volle Bürgerrecht, die Indianer gar erst 1924. Jedoch standen den Schwarzen noch 100 Jahre Bürgerrechtskampf bevor, bis sie auch de facto gleichberechtigt waren. Ein sehr wesentlicher Schritt dahin war die Aufhebung der Rassentrennung in öffentlichen Einrichtungen durch den Supreme Court 1954. 1890 wurde die frontier für geschlossen erklärt, und der "Wilde Westen" war somit Geschichte. Als Folge der nach dem Sezessionskrieg einsetzenden stürmischen Industrialisierung bildeten sich riesige Trusts, die in ihrer Machtentfaltung auch die Regierungsgewalt beeinflussten. Daher wurde 1890 der Antitrust Act verabschiedet, als dessen Folge viele Grosskonzerne zerschlagen wurden. Prominentes Beispiel: Standard Oil von J.D.Rockefeller.

Zwischen 1880 und 1910 wurde die riesige Zahl von 18 Millionen Einwanderern in die USA aufgenommen, und die USA wurden zur grössten Industrienation der Welt. Auf den New-Yorker Börsenkrach im Oktober 1929 folgte die Weltwirtschaftskrise, die die USA in die bisher grösste innenpolitische Krise stürzte. 1932 waren etwa 15 Millionen Amerikaner arbeitslos. Präsident Franklin D. Roosevelt legte daraufhin das Sozial- und Investitionsprogramm New Deal auf, das den Social Security Act von 1935 sowie zahlreiche öffentliche Projekte wie Strassen, Brücken, Flughäfen oder zum Beispiel auch das Tennessee Valley Staudamm-Projekt enthielt. Dennoch dauerte es bis Mitte der 1930er Jahre, bis die Krise überwunden war. Seit dem Sezessionskrieg hatte sich ein Zwei-Parteien-System aus Republikanern und Demokraten herausgebildet, und dank des Mehrheitswahlrechts sind kleinere Parteien weitgehend bedeutungslos.

Eine innenpolitische Folge des Kalten Krieges war der McCarthyismus. Der republikanische Senator Joseph McCarthy profilierte sich im Senatsausschuss für unamerikanische Aktivitäten (HUAC) dadurch, dass er eine paranoide Hexenjagd auf angebliche Kommunisten veranstaltete, die er besonders unter Filmschaffenden, Politikern und Militärs vermutete. Die zu diesem Zweck inszenierten Anhörungen wurden auch oft im Fernsehen übertragen. Wer die Aussage verweigerte, musste mit Berufsverbot rechnen. Als McCarthy sogar den Präsidenten Eisenhower verdächtigte, wurde er 1954 vom Senat entmachtet, und der Spuk war beendet.

Die 1950er und 1960er Jahre waren geprägt von ökonomischer Prosperität sowie dem Auftreten der Bürgerrechtsbewegung der Schwarzen, die die ihnen formal längst gewährten Rechte durchsetzen wollten, wobei besonders die Südstaaten weit hinterher hinkten. In Lousiana zum Beispiel war es nicht ungewöhnlich, dass Ku-Klux-Klan-Mitglieder ins Parlament gewählt wurden. Martin Luther King war die Gallionsfigur der gewaltlosen Bürgerrechtsbewegung, und 1963 hielt er anlässlich eines Protestmarschs seine berühmte „I have a Dream...“-Rede. 1968 wurde er ermordet.

Die Watergate-Affäre um einen Einbruch in den Watergate-Gebäudekomplex der Demokratischen Partei, von dem Präsident Richard Nixon wahrscheinlich gewusst hat, und bei dem er die FBI-Ermittlungen zu behindern versuchte, entwickelte sich zum grössten Skandal der amerikanischen Nachkriegsgeschichte. Um der drohenden Amtsenthebung zu entgehen, trat Nixon 1974 zurück.

In den 1970er und 1980er Jahren war ein temporärer ökonomischer Niedergang sowie infolge von Kriminalität und Verwahrlosung ein Verfall mancher Stadtteile zu verzeichnen. Zum Teil wurde auf die Kriminalität mit drakonischen Gesetzen wie dem kalifornischen „Three strikes and you are out“ geantwortet, das für drei Bagatelldelikte 25 Jahre Haft vorsieht. Auch die in manchen Bundesstaaten sehr häufig verhängte Todesstrafe, die in 38 der 50 Bundesstaaten Gesetz ist, wirft Fragen auf, da bei der Wahl von Politikern, Richtern, Staatsanwälten oder Sheriffs (die alle vom Volk direkt gewählt werden) deren Einstellung zur Todesstrafe oft ein wichtiges Kriterium ist; ihre öffentliche Haltung dazu kann also ihre Karriere beeinflussen. Die Verhängung der Todesstrafe hat also auch populistische Gründe, weil in den betreffenden Bundesstaaten die weit überwiegende Mehrheit diese befürwortet.

In den 1990er Jahren unter Präsident Bill Clinton (1993–2001) erlebten die USA dann einen länger anhaltenden Aufschwung, und auch die weitere Verwahrlosung der Städte wurde anscheinend aufgehalten. Die New Yorker Stadtteile Bronx und Harlem beispielsweise erwachten zu neuem Leben (stimmt, weiss ich von meiner Familie in New York).

Einen wesentlichen Eingriff in die Sozialgesetzgebung gab es 1996. Seither können US-Bürger nur noch zwei Jahre in Folge und insgesamt fünf Jahre ihres Lebens Sozialhilfe beziehen. Das Gesetz führte zu einem beträchtlichen Rückgang der Anzahl der Sozialhilfe-Empfänger.

Seit 1913 übernimmt das Federal Reserve System (Fed) die Aufgaben einer staatlichen Notenbank.

Gesundheitssystem

Das Gesundheitssystem der USA befindet sich in einem desolaten Zustand. Es werden jährlich in etwa 1,5 Billionen US-Dollar für Gesundheit aufgewendet. Das ist im Vergleich zu Deutschland nahezu das Doppelte pro Kopf. Die Versorgungslage ist dabei sehr unzureichend.

Über 41 Millionen US-Amerikaner sind nicht krankenversichert. Selbst diejenigen, die versichert sind, müssen bei sämtlichen ärztlichen Leistungen zuzahlen. 1993 wollte Präsident Bill Clinton mit der Einführung einer gesetzlichen Krankenkasse nach deutschem Modell die Kostenexplosion des Gesundheitssystems verhindern, scheiterte jedoch damit.

Aussenpolitik

Die Aussenpolitik der USA ist von drei grossen Traditionen geprägt, die wechselnd an Einfluss gewinnen. Isolationismus, die Überzeugung, ein Vorreiter für Demokratie und Menschenrechte zu sein und diese auf der Welt zu verbreiten, sowie eine seit dem Zweiten Weltkrieg ungewöhnlich offen ausgetragene Machtpolitik im Sinn des politischen Realismus.

Die frühe amerikanische Außenpolitik wurde von der 1823 verkündeten Monroe-Doktrin des Präsidenten James Monroe geprägt, die verkürzt auf den Nenner „Amerika den Amerikanern“ gebracht wurde und postulierte, dass sich die europäischen Mächte aus dem amerikanischen Kontinent heraushalten sollten bei gleichzeitiger Nicht-Einmischung der USA in die Angelegenheiten anderer Staaten. Ende des 19. Jahrhunderts waren die USA jedoch zur Grossmacht aufgestiegen und die frontier, das heisst die Grenze zum unzivilisierten Westen war 1890 für geschlossen erklärt worden. Der erste Schritt in Richtung einer imperialistischen Aussenpolitik war der spanisch-amerikanische Krieg von 1898, der den USA die Philippinen, Puerto Rico, Hawaii und Kuba einbrachte. Eine offen imperialistische Politik betrieb Präsident Theodore Roosevelt (1901-1909) , der das Recht der USA beanspruchte, sich in den latein-amerikanischen Staaten als „internationaler Polizist“ zu betätigen (big stick policy). Diese big stick policy äusserte sich zum Beispiel darin, dass die USA 1903 Panama aus Kolumbien herauslösten, um sich von dem neu gebildeten Staat die Souveränität über die Panama-Kanal-Zone abtreten zu lassen. Während der Zeit der Weltkriege betrieben die USA die längste Zeit eine isolationistische Politik und traten erst nach der Verkündung des deutschen uneingeschränkten U-Boot-Krieges (1917) in den Ersten Weltkrieg ein. Das industrielle Gewicht der USA entschied den Krieg, und Präsident Woodrow Wilson (1913-1921) reiste nach Europa, um dort eine Nachkriegs-Ordnung zu etablieren. Sein 14-Punkte Programm sah unter anderem die Beachtung des Selbstbestimmungsrechts der Völker sowie die Bildung eines Völkerbunds vor. Wilson konnte sich mit seinen Ideen bei Engländern und Franzosen aber nicht durchsetzen und der US-Senat verweigerte sogar den Beitritt zum Völkerbund. Die USA betrieben während der nächsten zwei Jahrzehnte wieder eine isolationistische Politik. Auch bei Ausbruch des Zweiten Weltkriegs blieben die USA neutral, jedoch wurde die formale Neutralität von Präsident F. D. Roosevelt schon ab März 1941 unterlaufen, da im Rahmen des Leih- und Pachtgesetzes (lend-lease bill) England massiv mit Waffenlieferungen unterstützt wurden. Der 7. Dezember 1941 brachte mit dem japanischen Angriff auf Pearl Harbour den Eintritt in den Weltkrieg, kurz darauf erklärte Hitler den USA den Krieg. Wie schon im Ersten Weltkrieg brachte das industrielle Potential der USA die Entscheidung, und die Atombomben-Abwürfe auf Hiroshima und Nagasaki im August 1945 beendeten den Zweiten Weltkrieg.

Nach dem Krieg fand noch die UNO-Gründung (26.6.1945 in San Francisco) im Einvernehmen mit der Sowjetunion statt, doch bald zeichnete sich eine Konfrontation mit Stalin ab, die schliesslich in den Kalten Krieg mündete. Durch den Präsidenten Harry S. Truman wurde eine Politik des „roll back“, das heisst der Zurückdrängung des Kommunismus verkündet, die in der „Truman-Doktrin“ ihren Ausdruck fand, und die allen Ländern zur Bewahrung ihrer Unabhängigkeit Militär- und Wirtschaftshilfe zusagt. Dies war eine klare Abkehr von der isolationistischen Monroe-Doktrin und fand seinen Ausdruck in der Unterstützung von Griechenland und der Türkei, sowie dem Marshall-Plan, der Westeuropa wirtschaftlich auf die Beine helfen sollte. Der Kalte Krieg erreichte einen ersten Höhepunkt mit der sowjetischen Berlin-Blockade 1948/49, auf die die USA mit der Luftbrücke erfolgreich antworteten. 1949 wurde die NATO als Militärbündnis zwischen den USA, Kanada und Westeuropa gegründet, und es kam infolge des Kalten Krieges zu einem atomaren Wettrüsten, das ab den 60er Jahren beiden Seiten eine mehrfache „Overkill-Kapazität“ verschaffte. Weitere gefährliche Konfrontationen waren der Korea-Krieg (1950-53) und die Kuba-Krise (1962), bei der die Welt nur knapp einem Dritten Weltkrieg entging. Durch den Kernwaffen-Sperrvertrag (1968) und die SALT-Verhandlungen (1969) wurde versucht, die gefährliche Situation zu entschärfen.

Ab den 70er Jahren erweckt die US-Aussenpolitik mitunter den Eindruck, es mangele ihr an Konsistenz und an einer objektiven oder vorausschauenden Einschätzung der Interessen anderer Staaten. So wurde nach dem Ausbruch des ersten Golfkriegs zwischen Iran und Irak (1980-88) aus Angst vor den Mullahs in Teheran der irakische Diktator Saddam Hussein massiv unterstützt, eine unverantwortliche Strategie, wie man heute weiss. Auch die Geld- und Waffenlieferungen an die Mujaheddin in Afghanistan erwiesen sich als zweischneidig: Das Ziel, die Sowjets in die Knie zu zwingen, wurde zwar erreicht, aber die so gestärkten radikal-islamischen Gruppen erwiesen sich später als gefährliche Hydra. Auch der zumindest seit den 60er Jahren uneingeschränkte Einsatz der USA für die Interessen Israels - zuvor konnte davon keine Rede sein -wird von Kritikern der US-Aussenpolitik für eine weitere Destabilisierung der Lage im Nahen Osten verantwortlich gemacht. Unter Präsident Ronald Reagan (1981-89) strebte die ideologische Auseinandersetzung mit der Sowjetunion dem Finale zu. Reagan sprach wiederholt in Anklängen an religiöse Terminologie vom „Reich des Bösen“ (evil empire), das es zu Tode zu rüsten gelte. Die Rüstungsausgaben wurden erhöht und ein so genanntes „Star-Wars-Programm“ aufgelegt. Letztlich war diese Politik erfolgreich, denn mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion (1991) war der Kalte Krieg beendet. Die USA sehen sich seither als einzige Supermacht und als Ordnungsmacht der Welt, aber die neue Herausforderung liess nicht lang auf sich warten: Seit den verheerenden Terror-Anschlägen am 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York, die von radikal-Islamisten durchgeführt wurden, sehen sich die USA in einem weltweiten Krieg gegen den Terrorismus. Im Oktober 2001 wurde durch einen Feldzug in Afghanistan das radikal-islamische Taliban-Regime verjagt, das den mutmasslichen Drahtzieher der Anschläge, Osama bin Laden, beherbergt hatte. Ebenfalls im Namen des Krieges gegen den Terrorismus begann im März 2003 der Krieg gegen den Irak mit dem Ziel den Diktator Saddam Hussein zu stürzen. Man warf ihm u.a. vor, Massenvernichtungswaffen zu besitzen, und diese seien eine Bedrohung für die Welt. Dieser Krieg gilt als völkerrechtlich umstritten, er erfolgte ohne UNO-Mandat, und die Massenvernichtungswaffen wurden bis heute nicht entdeckt. Obwohl es dem amerikanischen Militär gelang, das Regime Saddam Husseins zu stürzen, gelang es bislang nicht, den Irak zu befrieden. Zahlreiche zum Teil von Selbstmordattentätern durchgeführte Sprengstoffanschläge forderten auf Seiten der US-Truppen inzwischen mehr Todesopfer als die eigentlichen Hauptkampfhandlungen bis Mai 2003, was dazu führte, dass sich einige Staaten der Koalition der Willigen bereits im Frühling 2004 wieder aus dem Irak zurückzogen. Im Juni 2004 wurde die Regierungsgewalt an eine irakische Übergangsregierung übergeben. Erst die Zukunft wird zeigen, ob die amerikanische Politik der militärischen Stärke sie ihrem Ziel, den Terrorismus wirksam zu bekämpfen, näher bringen wird. Zur Zeit ist das US-Militär-Budget so hoch wie das der nachfolgenden neun Staaten zusammen.

Geschichte

1773 kulminierten die Spannungen zwischen den britischen Kolonien in Amerika und Grossbritannien in der Boston Tea Party. Mit der Unabhängigkeitserklärung am 4. Juli 1776 von Thomas Jefferson lösten sich die dreizehn britischen Kolonien schliesslich von Grossbritannien. Folge war der Unabhängigkeitskrieg, der im Frieden von Versaille 1783 mit der Anerkennung der USA durch Grossbritannien endete.

Nachdem sich die 1777 verabschiedeten und 1781 ratifizierten Konföderationsartikel als zu schwach erwiesen hatten, um das Überleben des jungen Staatenbunds zu gewährleisten, wurde 1787 die Philadelphia Convention verabschiedet, die den USA damit die modernste Verfassung der damaligen Zeit gab. Heute ist es die älteste noch gültige geschriebene Staatsverfassung der Welt.

Kultur

Es gibt in den Vereinigten Staaten kein zentrales Kultusministerium, das eine landesweite Kulturpolitik vorgibt. In dieser Tatsache spiegelt sich die Überzeugung wider, dass es wichtige Bereiche im gesellschaftlichen Leben gibt, bei denen die Regierung nur eine kleine oder gar keine Rolle spielen sollte. Die zwei nationalen Stiftungen für Kunst und Geisteswissenschaften - 'National Endowment for the Arts' (NEA) und 'National Endowment for the Humanities' (NEH) - unterstützen mit Zuschüssen sowohl einzelne Künstler und Wissenschaftler als auch Institutionen, die im Bereich der Kunst und Geisteswissenschaften tätig sind. Während das Budget der NEA, das sich 2003 auf $115 Millionen Dollar beläuft, verhältnismässig bescheiden ist, verglichen mit der Kulturförderung anderer Länder, so machen seit jeher private Spenden den Grossteil der Kulturförderung aus. Diese privaten Spenden wurden für das Jahr 2002 auf ungefähr $12.1 Billionen Dollar geschätzt. Während ihres 40-jährigen Bestehens hat die NEA ihre Gelder dazu benutzt, um private Schenkungen zu ermutigen, und dadurch allen Amerikanern einen Zugang zu den Künsten und Geisteswissenschaften zu ermöglichen.

Im 20. Jahrhundert lösten sich amerikanische Künstler von den Vorbildern der Alten Welt. Die unterschiedlichen kulturellen Disziplinen wurden in neue Richtungen erweitert - mit eindrucksvollen und innovativen Ergebnissen. Ein sehr wesentlicher Beitrag der USA zur Weltkultur ist die Entwicklung des Blues und des Rock 'n' Roll, ohne die die Entstehung der heutigen populären Kultur der Westlichen Welt nicht vorstellbar ist. Diese Musikkultur ist einzigartig durch den Zusammenfluss afro-amerikanischer mit weisser Folklore.

Musik, Film, Theater, Tanz und Architektur, ebenso wie andere Arten künstlerischen Ausdrucks wurden angereichert und verändert. Zur zeitgenössischen Kunst- und Unterhaltungsszene in den USA gehörten die Verjüngung der Musik, Neuentwicklungen im Modernen Tanz, die Verwendung ureigener amerikanischer Themen im Theater, die studiounabhängige Filmproduktion in ihrer ganzen Bandbreite und die Globalisierung der Bildenden Künste.

Über die Gründe für diese anhaltende kreative Leistung sagt Dana Gioia, Dichter und momentan Leiter des 'National Endowment for the Arts': "Die Geschichte der Künste in den Vereinigten Staaten zeichnet sich durch ihre Vielfalt und ihre beispiellose Bandbreite aus - vom Film über abstrakten Expressionismus zu Jazz und moderner Literatur - und findet ihren Ursprung in einer Gesellschaft, die die persönliche Freiheit ihrer Bürger anerkennt.

Bevölkerung

Die USA gelten traditionell als Schmelztiegel (melting pot) der Nationen. So kamen zum Beispiel zehn Millionen Polen, davon allein 1.8 Mio nach Chicago. Vor allem im Süden der USA sind viele Menschen afro-amerikanischer oder hispanischer Herkunft. Der "Melting Pot" schloss aber Ehen zwischen Menschen unterschiedlicher Rassen nur selten mit ein, ganz im Gegensatz zu Lateinamerika.

Stammten die Einwanderer bis in die 1950er Jahre in der Mehrzahl aus Europa (und bis 1808 gezwungenermassen aus Afrika), und gaben sie ihre Muttersprachen und Kulturen schnell auf, kommen heute viele Menschen aus Mittel- und Südamerika sowie Asien. Manche auch illegal, diese leben in Schatten- und Parallelgesellschaften. Daraus resultieren Konflikte mit "alteingesessenen" Amerikanern.

Dennoch stellen die europäisch-stämmigen Amerikaner immer noch über 70% der Bevölkerung der USA.

Die Indianer ("Native Americans") bilden heute eine kleine, jedoch langsam wieder wachsende Minderheit; nur in Alaska erreichen sie eine zweistellige Prozentzahl der Bevölkerung. Ebenfalls relativ viele Indianer leben in South Dakota und Oklahoma.

Gliederung

Das Zensus- bzw. Volkszählungsbüro hat im Jahr 2002 nicht weniger als 87.900 lokale Regierungseinheiten in den Vereinigten Staaten gezählt, einschliesslich Ortschaften, Kreise, Siedlungen, Schul- und andere Bezirke.

Mehr als drei Viertel der Bürger der Vereinigten Staaten leben in Orten, grossen Städten oder deren Vorstädten. In der Stadt werden alle Bedürfnisse der Bürger erfüllt; es gibt alles von der Polizei zur Feuerwehr bis zu sanitären Anlagen, Gesundheitsbestimmungen, Ausbildung, Infrastruktur und Wohnanlagen. Eine Zusammenarbeit mit einzelstaatlichen und bundesstaatlichen Organisationen ist aber unbedingt erforderlich.

Das County ist eine Untereinheit des Bundesstaates, meistens - aber nicht immer - bestehend aus zwei oder mehreren Gemeinden und einigen Dörfern. Ein Verwaltungsrat erlässt Steuern, entleiht Geld und treibt es ein, bestimmt die Gehälter der Angestellten des Kreises, beaufsichtigt Wahlen, baut und unterhält Strassen und Brücken und verwaltet Sozialhilfeprogramme auf nationaler, bundesstaatlicher und Kreisebene.

Ein besonderer Aspekt bei den Städteregierungen, überwiegend in den Neuenglandstaaten, ist das "town meeting". Einmal im Jahr -- bei Bedarf auch öfter -- kommen alle registrierten Wähler einer Stadt zu einer öffentlichen Versammlung und wählen Beamte, diskutieren die Lokalpolitik und erlassen Gesetze für das Funktionieren der Regierung. Als Gruppe beschliessen sie Strassenbau und -ausbesserung, Errichtung von öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen, Steuern und den Stadthaushalt. Das "town meeting", das schon seit zwei Jahrhunderten existiert, ist oft die reinste Form der Demokratie, in der Regierungsgewalt nicht delegiert, sondern direkt und regelmäßig von allen Bürgern ausgeübt wird.

Wissenschaft

Seit den Anfängen als unabhängige Nation, haben die Vereinigten Staaten Wissenschaft und Erfindungen unterstützt, durch die Förderung des freien Austausches von Ideen und Informationen, der Verbreitung nützlichen Wissens und durch die Aufnahme kreativer Menschen aus aller Welt. Die Verfassung der Vereinigten Staaten spiegelt den Wunsch nach einer Förderung wissenschaftlicher Aktivität wider. Sie gibt dem Kongress die Befugnis, "den Fortschritt der Wissenschaft und nützlicher Künste zu fördern, indem Urhebern und Erfindern für eine begrenzte Zeit das Exklusivrecht auf ihre jeweiligen Schriften und Entdeckungen zugesichert wird". Dieser Paragraph diente als Grundlage für das Patent- und Warenzeichensystem der Vereinigten Staaten.

Zwei der Gründerväter Amerikas waren selbst namhafte Wissenschaftler. Benjamin Franklin beispielsweise führte eine Reihe von Experimenten durch, die bewiesen, dass der Blitz eine Art von Elektrizität ist, und erfand den Blitzableiter. Thomas Jefferson studierte Landwirtschaft und führte neue Reis-, Olivenbaum- und Grassorten in die Neue Welt ein.

Im 19. Jahrhundert stammten die führenden neuen Ideen in Naturwissenschaft und Mathematik aus Grossbritannien, Frankreich und Deutschland. Die Vereinigten Staaten lagen zwar bei der Entwicklung von Theorien im Rückstand, aber sie brillierten in den angewandten Naturwissenschaften. Aufgrund der weiten Entfernung zwischen den Vereinigten Staaten und den Urspungsländern der westlichen Wissenschaft und Produktion, war es oft notwendig, eigene Vorgehensweisen zu entwickeln. Vor diesem Hintergrund kam es zu einer Vielzahl wichtiger Erfindungen. Grosse amerikanische Erfinder sind Robert Fulton (Dampfschiff); Samuel F.B. Morse (Telegraf); Eli Whitney (Baumwollentkörnungsmachine); Cyrus McCormick (Mäher); die Brüder Wright (Motorflugzeug) und Thomas Alva Edison, der produktivste Erfinder mit mehr als eintausend Erfindungen.

In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhundert wurden amerikanische Wissenschaftler zunehmend für ihre Beiträge zur reinen Wissenschaft, der Formulierung von Konzepten und Theorien, anerkannt. Diese Veränderung zeigt sich auch bei den Gewinnern der Nobelpreise in Physik und Chemie. Unter den Nobelpreisgewinnern in der ersten Hälfte des Jahrhunderts - 1901 bis 1950 - stellten Amerikaner in den Naturwissenschaften nur eine kleine Minderheit. Seit 1950 haben Amerikaner etwa die Hälfte der in den Naturwissenschaften verliehenen Nobelpreise erhalten.

Politisches System der USA

Das Politische System der USA beschreibt die staatliche Institutionen, die politischen Entscheidungsprozesse und deren Ergebnisse als Summe der Gesetze und Verordnungen in den Vereinigten Staaten von Amerika.

Die USA sind in 50 teilsouveräne Staaten aufgeteilt. Die Organisationsform des politischen Systems ist die des Bundesstaates. Es gibt somit zwei Regierungsebenen: die des Gesamtstaates, also der Bund, und die der Gliedstaaten, also die einzelnen Staaten der USA.

Die Verfassung der USA sieht für den Bund als Regierungsform die präsidiale Demokratie vor. An der Spitze der Regierung steht der Präsident, der, vermittelt über Wahlmänner, von den amerikanischen Bürgern auf vier Jahre gewählt wird. Das Bundesparlament wird Kongress genannt und besitzt zwei Kammern. Das Repräsentantenhaus, das zu jeweils einem Drittel alle zwei Jahre gewählt wird und der Senat, aus dem pro Staat jeweils zwei Senatoren entsandt werden. Die Verfassung versucht zwischen den Staatsorganen ein System der gegenseitigen Kontrolle zu etablieren (checks and balance). Über die Einhaltung der Verfassung wacht der Supreme Court.

Das Parteiensystem der USA wird von der Republikanischen Partei mit konservativer Ausrichtung und der Demokratischen Partei mit liberaldemokratischer Ausrichtung dominiert. Die beiden Parteien sind schwach strukturiert und organisiert. Lokale politische Themen dominieren die Programme der jeweiligen Wahlkreiskandidaten. Durch das Vorwahlensystem besitzen sie auch nicht ein Monopol bei der Kandidatenauswahl. Manche sprechen bezugnehmend auf die Parteien in der USA von Wahlvereinen. Bei den Wahlkämpfen in den USA fallen häufig sehr hohe Kosten an, Wahlkampfspenden und ihre Herkunft sind ein wichtiges Thema, wenn die Unabhänigkeit der Kandidaten und Amtsträger in den USA in Frage gestellt werden.

Für ein präsidiales Regierungsystem gilt das politische System der USA als ungewöhnlich stabil. Mit seinen über 200 Jahren demokratischer Tradition ist die USA die älteste ununterbrochene Demokratie der Welt. [

Verfassung der USA

Die Constitution of the United States besteht aus 7 Artikeln und 26 Ergänzungen (amendments). Sie war Resultat eines langewährenden Streits zwischen zwei republikanischen Fraktionen, die als "Federalists" und "Anti-Federalists" in die Geschichte eingegangen sind.

Nach der Unabhängigkeitserklärung von 1776 wurden 1777 die "Articles of Confederation" als Vorläufer der heute geltenden amerikanischen Constitution angenommen. Diese Verfassung zeigte den starken Selbstbehauptungswillen der 13 Gründungsstaaten, die sich in ihr nur zu einem Staatenbund zusammenschlossen. Zwar gab es einen gemeinsamen Kongress, der das Recht hatte, über Krieg und Frieden zu entscheiden, Steuern und Gesetze wurden aber in jedem Staat einzeln erhoben und durch ein kompliziertes Umlageverfahren teilweise mit dem Zentrum geteilt. Diese Praxis bereitete umfassende wirtschaftliche Probleme, die durch den Krieg mit England noch verstärkt wurden. Insofern entschlossen sich die Verfassungsväter zu einer Verfassungsrevision.

Die amerikanische Bundesverfassung wurde in ihrer endgültigen Fassung 1787 in Philadelphia angenommen. Neben ihrer wohl bemerkenswertesten Eigenschaft - dass sie die erste demokratische Verfassung überhaupt war und bis heute ist - generierte vor allem der Widerstreit zwischen Zentralstaats- und Konföderationsbefürwortern zwei zentrale Elemente, die umfassende Bedeutung für demokratische Staatswesen weltweit haben sollten: Grundrechte und den Föderalismus.

Die Verfassung von 1787 war ein Kompromiss zwischen beiden Gruppen. Während die einen sich nicht von einer übermächtigen Zentralgewalt bestimmen lassen wollten, sahen die anderen ihr Heil in einem zupackenden, zentralisierten Gemeinwesen. Um eine Einigung möglich zu machen, akzeptierten die Föderalisten eine zweite staatliche Ebene, die Bundesstaaten, wohingegen die Anti-Föderalisten die Zentralgewalt anerkannten. Zudem konnten sich die Anti-Föderalisten mit ihrer Forderung nach einem umfassenden Grundrechtskatalog durchsetzen, der Vorbild für viele andere Verfassungen weltweit wurde. Diese, "Bill of Rights" genannte Sammlung garantierter Rechte umfasst die ersten zehn Verfassungszusätze ("Amendments").

Die Angst vor einem übermächtigen Zentralstaat prägt auch die Verfassungsrealität bis heute, was in speziell amerikanischen Prinzipien zur Organisation der Machtverteilung zu erkennen ist. Die USA sind ein präsidentielles System, dessen starke Exekutive durch ein System wechselseitiger Machtbe- und -verschränkung in Schach gehalten wird: die so genannte "Checks and Balances". Zwar hält der Präsident durchaus umfassendere Vollmachten als zum Beispiel ein deutscher Bundeskanzler, allerdings ist seine Position durch strikte Gewaltentrennung von Legislative und Judikative getrennt. Speziell der amerikanische Kongress kann den Präsidenten durch Gesetze und Ausgabennichtbewilligung sanktionieren. Entgegen dem Prinzip in parlamentarischen Demokratien können sich beide Institutionen gegenseitig nicht auflösen. Damit wurden die USA zu einem der stabilsten Systeme weltweit. Regierungskrisen, die in vielen europäischen Staaten fast zur Tagesordnung gehören, sind in den USA weithin unbekannt.

Moralische Grundwerte

Das politische und rechtliche System der USA ist von einigen Grundüberzeugungen tiefgehend geprägt.

Religion

Auch wenn die USA keine offizielle Staatsreligion haben, so sind die USA insgesamt stark christlich geprägt. So gehört es zur Kultur der USA, dass einige christliche Feste gross(sehr gross) gefeiert werden (Weihnachten, Thanksgiving).

Auch die Politik ist stark religiös geprägt: So enden die Reden des Präsidenten mit der Floskel "God bless you" (dt: Gott segne dich). Das Motto der Union ist "In God We Trust". Es erscheint im Staatsemblem sowie auf Münzen und Geldscheinen.

Ebenfalls aus diesem Grund werden Abtreibungskliniken regelmässig vom militanten Abtreibungsgegnern angegriffen, ebenso stellte die Bush-Regierung Zahlungen für Hilfsprojekte ein, in welchen auch Abtreibungen angeboten beziehungsweise in denen in Beratungen auch Abtreibung als Möglichkeit, in einer bestimmten Situation zu helfen, dargestellt wurden.

Auch die Bildung ist betroffen: In zahlreichen Staaten darf die Evolutionstheorie nicht mehr unterrichtet werden, sondern stattdessen wird die biblische Schöpfungsgeschichte gelehrt.

Auch in aus europäischer Sicht kritischen Bereichen wie dem Datenschutz existieren nur minimale staatliche Regelungen, generell vertraut man auch hier auf die Kräfte des Marktes.

Vertrauen auf die Marktwirtschaft

Im Gegensatz etwa zu manchen Strömungen in europäischen Staaten herrscht in den USA die weit verbreitete Überzeugung, dass der Markt sich selber regeln kann und staatliche Eingriffe deshalb kontraproduktiv wären.

Meinungsfreiheit

Zur Idee des Liberalismus gehört in den USA die Überzeugung, dass man niemandem verbieten sollte, seine Meinung zu sagen. Diese Auffassung gehört auch als Anhang zur amerikanischen Verfassung und ist von den Gerichten stets anerkannt worden.

Vor allem in den letzten Jahren wurde die Meinungsfreiheit jedoch radikal beschnitten:

• unpatriotische Äusserungen sind speziell seit dem 11. September tabu. Zahlreiche Prominente, die sich entsprechend geäussert haben, wurden von den Medien und den Bürgern geächtet und boykottiert.
• Seit dem Digital Millennium Copyright Act steht die Veröffentlichung von Methoden zur Umgehung eines Copyrights unter Strafe. Kritiker sprechen deshalb auch von Zensur.
• Die Benutzung von Schimpfwörtern, die Darstellung von Nacktheit oder andere vorgeblich jugendgefährdende Darbietungen in der Öffentlichkeit sind stark reglementiert. Grosse Kritik und schwere Strafen wurden gegen den Fernsehsender CBS erhoben, der während der Viertelpause des Finalspiels um die Super Bowl angeblich ungeplant für einige Sekunden den nackten Busen von Janet Jackson zeigte. Inzwischen wurden auch zahlreiche Radiosender wegen des Senden von Schimpfwörtern zu Strafen in Millionenhöhe verurteilt. Zahlreiche Sender setzen deshalb auf "Zensurmaschinen", die ein zeitverzögertes Senden von Live-Sendungen ermöglichen.

Angst vor einem zu starken Staat

Zahlreiche Regelungen in den USA sind von der Überzeugung geprägt, dass die Bürger vor einem zu mächtigen Staat geschützt werden müssen. Dazu zählt auch der zweite Verfassungszusatz (mit Grundrechtscharakter), der jedem Bürger den Besitz von Waffen weitestgehend ohne Einschränkungen erlaubt. Dadurch sollen sich die Bürger notfalls auch mit Waffengewalt gegen eine diktatorischen Staat verteidigen können. Nach neuesten Gesetzesänderungen müssen sämtliche Unterlagen über den Verkauf von Waffen nach spätestens 24 Stunden vernichtet werden, damit der Staat keine Kenntnis davon bekommen kann, wer welche Waffen besitzt.

Speziell nach dem 11. September wurde jedoch auch diese Theorie relativ schnell und weitgehend ohne öffentliche Diskussion revidiert, und die Bundesbehörden wie FBI, CIA und das Heimatschutzministerium haben zahlreiche Sonderrechte, um gegen mutmassliche Terroristen vorzugehen.

Die bundesstaatliche Exekutive

Der US-Präsident

Der Präsident der USA gilt als das Machtzentrum im politischen System. Seine Position ist durchaus eine andere als die Stellung eines Premierministers oder Kanzlers in parlamentarischen Demokratien. So bildet der amerikanische Präsident eine einheitliche Exekutive, in der er die Funktion des Staatsoberhaupts mit der des Regierungschefs verknüpft, aber keinesfalls Mitglied der Legislative sein darf. In parlamentarischen Demokratien hingegen ist die Exekutive meist geteilt und in das Parlament eingebettet.

Diese relativ umfassenden Vollmachten werden durch ein umfassendes System an Machtkontroll- und Machtverschränkungsmechanismen (Checks and Balances) ausbalanciert. Zentral dabei ist die Stellung zwischen US-Präsident und Kongress. Anders als in parlamentarischen Demokratien geht die Exekutive nicht aus dem Parlament hervor, sondern befindet sich in einer operativen Gegnerschaft zum Parlament. So hat der US-Präsident keine formalen Initiativrechte im Gesetzgebungsprozess. Stattdessen manifestiert sich der innenpolitische "Erfolg" eines Präsidenten durch seine Fähigkeit, den Kongress in Gesetzesfragen informell auf seine Linie zu bringen, zum Beispiel durch die "State of the Union Address". Gesetzesvorlagen des Kongresses kann der Präsident jedoch durch sein Veto kippen, sofern er nicht durch eine 2/3-Mehrheit beider Kammern überstimmt wird.

Neben diesen Erscheinungsformen des Präsidenten als Staatsorgan ist er der Chef der amerikanischen Exekutive und bestimmt mit Zustimmung des Senats die Minister (secretaries). Er ist zudem Oberbefehlshaber der Streitkräfte, die Befugnis Kriege zu erklären oder zu beenden liegt jedoch untypischerweise nicht beim Staatsoberhaupt, sondern beim Kongress. Der Präsident kann jedoch unter bestimmten Voraussetzungen und unter parlamentarischer Kontrolle Einsätze des Militärs anordnen und hat Zugriff auf die Atomstreitmacht der USA. Darüber hinaus ist der Präsident der oberste Diplomat seines Landes. Botschafter und internationale Verträge müssen allerdings vom Senat bestätigt werden

Die Wahl zum US-Präsidenten weist ebenfalls deutliche Unterschiede zur üblichen Praxis in parlamentarischen Systemen auf. Formale Voraussetzung für das höchste Amt im Staat hat jeder gebürtige Amerikaner, der mindestens 35 Jahre alt ist und seinen ständigen Wohnsitz seit 14 Jahren in den USA hat. Da es in den USA keine stehenden Parteistrukturen wie zum Beispiel in Deutschland gibt, erfolgt die Nominierung geeigneter Kandidaten über Vorwahlen, so genannte Primaries. In diesen offenen oder geschlossenen Vorwahlen wählen die Bürger der einzelnen Bundesstaaten ihren Favoriten unter mehreren Alternativen. Der Gewinner der Vorwahlen wird dann durch die Delegierten der "National Conventions", einer Art Parteitag, zum Präsidentschaftskandidat einer betreffenden Partei gekürt. Der eigentliche Wahlkampf fordert von den Kandidaten immer noch einen umfassenden Einsatz von eigenen Mitteln, die aber neben Spenden durch ein seit den 1970ern existentes Prinzip staatlicher Wahlkampfhilfen erweitert werden.

Vizepräsident

Der amerikanische Vizepräsident hat zwei Funktionen: er ist Stellvertreter des Präsidenten, falls dieser amtsunfähig ist oder stirbt. Zudem ist er der Vorsitzende des Senats, wo er zwar kein Stimmrecht hat, aber bei Stimmenpatt den Ausschlag geben kann. Darüber hinaus ist der Vizepräsident faktisches Mitglied der Exekutive und übernimmt zeremonielle Aufgaben.

Die Secretaries

Einen weiteren Unterschied zu parlamentarischen Demokratien bildet die Stellung der Sekretäre, die dem US-Präsidenten zugeordnet sind. Anders als beispielsweise in der BRD ist in ihnen formal keine Ministerposition zu sehen. Stattdessen haben sogar einflussreiche Secretaries (wie zum Beispiel Henry Kissinger) nur Berater-Rang und werden mit keinem Wort in der US-Verfassung erwähnt.

Executive Office of the President

 

Executive Office of the President - Übersicht

Das Executive Office ist dem Präsidenten unmittelbar unterstellt und besteht aus verschiedenen selbstständigen Einheiten:

• White House Office: umfasst u.a. die persönlichen Assistenten und Berater des Präsidenten und den Personalchef (Chief of Staff)
• Office of Management and Budget: verantwortlich vor allem für den Bundeshaushalt
• Nationaler Sicherheitsrat (National Security Council): fungiert als zentrale Instanz außenpolitischer Entscheidungsprozesse.

Ihm gehören neben den Präsideten und Vizepräsidenten auch der Aussen- und Verteidigungsminister sowie die Vorsitzende der Vereinigten Stabschefs der Streitkräfte, die Direktoren des Amtes für Notstandsplanung und des CIA an.

Die bundesstaatliche Legislative

Der US-Kongress

Der US-Kongress versteht sich nicht als Parlament im klassischen Sinne, sondern als oberste Gesetzgebungsinstanz. Als Kongress bezeichnet man dabei das amerikanische Zwei-Kammer-System, das aus Senat und Repräsentantenhaus ("House") besteht. Beide Kammern gemeinsam tragen den Gesetzgebungsprozess und verfügen über die äusserst umfassende Macht der Ausgabenbewilligung. Darüber hinaus muss der Kongress beim Abschluss von Verträgen mit ausländischen Mächten befragt werden; er hat die formelle Macht, Kriege zu erklären, Bundesbeamte, Richter, Kabinettsmitglieder und den Präsidenten wegen Vergehen zu belangen ("Impeachment"), und er hat das Recht Verhöre durchzuführen und entsprechende Unterlagen anzufordern. Damit stellen beide Häuser ein wirkungsvolles Gegengewicht zum Präsidenten dar, dessen Erfolg daran gemessen wird, wie fähig er ist, den Kongress auf "seine Linie" zu bringen. Fraktionsdisziplin nach deutschem Vorbild existiert in den USA nicht. Senatoren und Abgeordnete verstehen sich weitgehend als Vertreter ihrer legislativen Funktion und durchaus als Gegengewicht zum Präsidenten - dabei ist es eher Regel als Ausnahme, dass Republikaner mit Demokraten gemeinsam abstimmen.

Entgegen der Praxis in parlamentarischen Regierungssystemen hat der Kongress kein Selbstauflösungsrecht, er kann nicht vom Präsidenten aufgelöst werden oder diesem sein Misstrauen aussprechen. Zudem darf kein Mitglied der Legislative ein Amt in der Exekutive oder Judikative besetzen.

Das Repräsentantenhaus ("House of Representatives")

Das Repräsentantenhaus ist die legislative Willensvertretung aller Amerikaner, die noch am ehesten dem deutschen Bundestag entspricht. Gewählt werden Vertreter aus allen Bundesstaaten, aus dem District of Columbia und exterritorialen Gebietskörperschaften (ohne Stimmrecht im Plenum) entsprechend eines Proporzprinzips. Das heisst: alle 10 Jahre wird neu ermittelt, wie viele Abgeordnete in jedem Bundesstaat für zwei Jahre zu wählen sind. Derzeit sind es 435 House-Mitglieder. Abgeordnete müssen mindestens 25 Jahre alt sein, seit sieben Jahren die US-Staatsbürgerschaft besitzen und ihren Wohnsitz in dem Staat haben, der sie bestellt hat. In der Bewilligung von Gesetzen ist das Repräsentantenhaus mit dem Senat gleichberechtigt, ausser bei Haushaltsvorlagen, in denen das Repräsentantenhaus Initiativrecht genießt.

Der Senat

Der Senat bildet die legislative Vertretung der amerikanischen Einzelstaaten auf Bundesebene. Anders als bei der Zusammensetzung des Repräsentantenhauses entsenden alle Bundesstaaten (also nicht der District of Columbia) gleich viele Senatoren, nämlich zwei. Diese werden auf sechs Jahre ebenfalls direkt vom Volk gewählt, wobei alle zwei Jahre 1/3 der Senatoren ausgetauscht wird. Der Senat ist in Gesetzesfragen mit dem Repräsentantenhaus weitgehend gleichberechtigt, allerdings muss er bei der Bestellung von Ministern, Bundesrichtern, Botschaftern und anderen hohen Staatsbeamten zustimmen und er entscheidet nach einer Anklage des Repräsentantenhauses unter Vorsitz des obersten Bundesrichters über Impeachment-Fälle. Ein Unikum des politischen Systems der USA bildet die Tatsache, dass der US-Vizepräsident Senatsvorsitzender ist. Zwar hat er kein Stimmrecht (außer bei Abstimmungspatt), allerdings unterläuft diese Doppelfunktion faktisch die strikt durchgehaltene Trennung aller Organe der Exekutive und der Legislative. Ihm zur Seite steht ein aus dem Senat gewählter "President pro tempore", der als sein Vize agiert.

Die bundesstaatliche Judikative

Der US Supreme Court ist das höchste Bundesgericht und gleichzeitig das einzige Judikativorgan, das in der Verfassung erwähnt ist. Ihm stehen derzeit neun Richter vor die auf Vorschlag des Präsidenten vom Senat bestätigt werden und dann weitgehend auf Lebenszeit eingesetzt werden. Der US Supreme Court hat keinen formal geregelten Normenkontrollauftrag für die US-Verfassung, übt diesen aber faktisch kraft gewachsenem Richterrecht aus (judicial review). Dabei umfasst seine Tätigkeit - anders als zum Beispiel in Deutschland - nicht die abstrakte Normenkontrolle, sondern nur die Verfassungsmässigkeit konkreter Fälle, die über 13 Berufungsgerichte an ihn verwiesen werden. Der Supreme Court ist in zentralen bundesstaatlichen Fragen die erste juristische Anlaufstelle. Vor allem bei rechtlichen Konflikten mit ausländischen Konsuln oder im Seerecht.

Politische Partizipation: Wahlen, Parteien und Verbände

In allen Fragen, die politische Partizipation betreffen, kann man Amerika mit Fug und Recht als Mutterland des Pluralismus bezeichnen. Dieser Idee liegt die These zugrunde, dass sich gesellschaftliche Interessen selbst organisieren und dass sie nicht gesteuert werden müssen oder sollen. Vielmehr setzt sich das stärkste Interesse im Wettbewerb mit anderen als dominant durch, wodurch dem Allgemeinwohl am besten gedient sei.

Parteien im amerikanischen System

Diese Einsicht lässt sich gut im amerikanischen Parteisystem und im Wahlrecht nachverfolgen. Was Deutsche als Parteiensystem begreifen, ist in den USA weitgehend unbekannt. Die beiden grossen Parteien, die Republikaner und die Demokraten haben kaum stehende Parteistrukturen, keinen Auftrag zur Willensbildung und treten überregional eigentlich nur in den Präsidentschaftswahlen auf.

Während deutschen Parteien eine Vielzahl an grundgesetzlich fixierten Aufgaben zukommt, liegt die Hauptaufgabe von Demokraten und Republikanern in ihrer Rekrutierungsfunktion. Anders als in parlamentarischen Systemen existiert dabei jedoch keine klassische Parteimitgliedschaft, durch die man Beiträge zahlen muss oder sich auf Ortsebene nach oben durcharbeitet. Vielmehr ist man Gesinnungsdemokrat oder Gesinnungsrepublikaner, indem man sich zu den eher staatsinterventionistischen Zielen der Demokraten oder eher zu den wirtschaftsliberalen Zielen der Republikaner bekennt, indem man für oder gegen Abtreibung, Todesstrafe etc. ist.

Wahlen

Präsidentschaftswahlen

Als einer der wenigen halboffiziellen Akte, durch den man sich zu einer Partei bekennt, kann die Registrierung zu den Vorwahlen und Spenden an eine Partei oder einen Kandidaten gewertet werden. Das US-System kennt keine Landeslisten bei den Präsidentschaftswahlen, da es kein parlamentarisches System ist. Will ein Amerikaner als Präsidentschaftskandidat kandidieren, kann er entweder als unabhängige Einzelperson oder als Vertreter einer Partei sich registrieren lassen. Letzteres hat den Vorteil, dass man mehr Unterstützung und mehr Gelder erhält.

Stehen mehrere Kandidaten fest, beginnen die Vorwahlen ("Primaries"). Hierbei wählen die einzelnen Bundesstaaten ihre Favoriten unter den Kandidaten der Parteien. Man unterscheidet dabei zwischen "offenen" und "geschlossenen" Vorwahlen. Während man sich in geschlossenen Vorwahlen als Wähler einer Partei registrieren lassen muss, können in einigen Bundesstaaten theoretisch alle Wähler über den Präsidentschaftskandidat zum Beispiel der Demokraten abstimmen. Jeder Bundesstaat schickt dann im Sommer eines Wahljahres eine Delegation zu den so genannte "Caucusses" - einer Art Parteitag - auf denen die Kandidaten gekürt werden. Formal müssen die Wahlmänner nicht den Kandidaten wählen, den die Mehrheit der Wähler ihres Staates gewählt haben. Allerdings haben die erst Mitte des 20. Jahrhunderts eingeführten Vorwahlen erheblich zur Entmachtung der Parteien beigetragen, weil auch bisher unbekannte, aber charismatische Parteien durch Erfolgsstories in den Vorwahlen riesige Zustimmungswerte landesweit generieren konnten.

Die heisse Phase der Präsidentschaft beginnt im August und geht bis November. Die landesweiten Wahlen finden immer am "ersten Dienstag, der auf den zweiten Montag im November folgt" statt und dazwischen passiert einiges. Als erstes wären da die Schlachten um Spenden, Unterstützer und der eigentliche Hauptwahlkampf zu nennen. Anders als in Deutschland sind Parteien als Institutionen im Wahlkampf nicht die wichtigsten Faktoren. Vielmehr konzentrieren Hauptwahlkämpfe umfassende gesellschaftliche Kräfte - vor allem die so genannte PACs ("Public Action Committees"), die in den USA das Wahlkampfmanagement, die Spendenverteilung und die Unterstützung von Kandidaten und Parteien übernehmen. PACs sind Gruppen aus dem gesellschaftlichen Umfeld, die von einem Individuum, von Unternehmen, Parteien, Lobbygruppen oder ganz anderen Strukturen ins Leben gerufen wurden. Da in den USA jeder für jeden Kandidaten werben darf, erfolgt auf diesem Wege der Grossteil der Wahlkampfunterstützung. Da seit der Einführung öffentlicher Wahlkampfunterstützung eigentlich grosse Spenden an Kandidaten untersagt sind, kommt den PACs noch eine weitere zentrale Aufgabe zu: das Spendensammeln. Denn nur über den Umweg eines PACs können Spenden ohne Grössenbegrenzungen an eine Partei und an einen Kandidaten weitergeleitet werden. Da auch Unternehmen und Gewerkschaften entsprechende Gruppierungen aufbauen können, wird so Wahlkampfhilfe meist an mehrere Kandidaten gleichzeitig geleistet.

Der eigentliche Urnengang zur Präsidentschaftswahl läuft über Wahlmänner und ist nicht ganz frei von Komplikationen, wie die Wahl 2000 gezeigt hat. In den USA kennt man nur das Mehrheitswahlrecht - die einzelnen Bundesstaaten wählen dabei nicht direkt den Präsidenten, sondern eine mittelbare Instanz an Wahlmännern (Electors), die in ihrem Namen die Stimme für einen der Kandidaten gibt. Jeder Bundesstaat stellt dabei so viele Wahlmänner, wie er Senatoren und Abgeordnete stellt. Fazit dieses Prozeders: 51% der Stimmen eines Staates reichen für 100% der Wahlmännerstimmen. So kommt es auch, dass z.Bsp. George W. Bush die Wahlen von 2000 offensichtlich gewonnen hat (obwohl auch das umstritten ist), obwohl weniger als die Hälfte der US-Wähler für ihn gestimmt hat.

Die Wahlmänner treten dann im Dezember eines Wahljahres zusammen und geben dann die Stimmen für die Kandidaten ab. Formal sind sie nicht an das Votum des Wählers gebunden, stimmen aber immer entsprechend ab. Präsident wird der Kandidat, der die absolute Mehrheit der Wahlmännerstimmen auf sich vereinigt. Kann keine absolute Mehrheit erreicht werden, wählt das Repräsentantenhaus aus den drei höchstbewertetsten Kandidaten den Präsidenten, der Senat den Vizepräsidenten. Amtseinführung des neuen Präsidenten ist im Folgejahr am 20. Januar.

Verbände

In kaum einem Element des US-Systems wird der organisierte Pluralismus so deutlich wie in der Aufstellung des Verbändewesens. Ebenso wie in Deutschland aggregieren sich Interessen in den USA in Unternehmens-, Arbeitnehmer-, Berufs- und Agrarverbänden und Bürgerinitiativen, die breite Interessen (zum Beispiel Umweltschutz) oder "single issues" (zum Beispiel die Waffenbesitzerlobby der National Riffle Association (NRA)) vertreten können. Anders aber als in Deutschland stehen Verbände in einem weitgehend freien Wettbewerb, ohne dass der Staat oder Parteien einseitig bestimmte Verbände bevorzugen oder sogar offiziell in den Gesetzgebungsprozess einbinden. Zudem verlief die Entwicklung vieler Verbände deutlich später als in den USA, was zu dem sehr fragmentierten und heterogenen Wesen der Interessenorganisationen insgesamt geführt hat. So sind Gewerkschaften teilweise deutlich liberaler als in Europa und auch andere Verbände existieren redundant und nehmen eine Vielzahl von Stellungen ein.

Wie auch in anderen demokratischen Systemen nehmen Verbände eine deutlich erkennbare Rolle im öffentlichen politischen Leben der USA ein. Ziel ist es auch hier, Einfluss auf Gesetzesvorlagen und die Kandidatenauswahl zu nehmen. Vier Möglichkeiten erfreuen sich dabei besonderer Beliebtheit:

- die Aufstellung von "PACs" bei Präsidentschaftswahlen - die Nutzung von "Grassroot"-Bewegungen über die Druck auf Politiker in ihren Heimatkreisen aufgebaut wird - formelle und - informelle Einflussnahme vor allem auf Kongressmitglieder (Lobbying)

Damit wird erkenntlich, dass US-Verbände primär auf indirektem Wege Einfluss üben. Durch Unterstützung eines bestimmten Kandidaten, durch Druckaufbau und durch die Teilnahme an öffentlichen Hearings bei Gesetzesvorlagen im Kongress. Neben der Legislative ist aber auch die Exekutive Adressat des Verbändeeinflusses. Zwar haben nur wenige Verbände direkten Kontakt zum Büro des Präsidenten, dafür wird umso stärker Einfluss auf die Verwaltung ausgeübt, die auch fachlich kaum ohne Verbände arbeiten könnte. Dabei ist der personelle Austausch zwischen Interessengruppen, Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Militär deutlich normaler als in Deutschland.

 

www.wiwasteka-allegra.com