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Die derzeitige Demarkationslinie der Region

Die Kurdische Autonome Region, die auf kurdisch Basûrê Kurdistanê (Südkurdistan) genannt wird, ist eine Region im Nordirak. Sie wurde 1970 nach einem Vertrag - dem Märzmanifest - zwischen Saddam Hussein, als Vertreter der Regierung des Iraks und den Führern der kurdischen Parteien unter Molla Mustafa Barzani eingerichtet. Das Autonomieabkommen vom 11. März 1970 sah eine Region von etwa 37.000 km² vor, die die Provinzen Arbil, Dahuk and As Sulaimaniyya umfasste. Forderungen der Kurden, dass Kirkuk und Mossul ebenfalls zu dieser Region gehören sollten, wurden von der Zentralregierung mit Rücksicht auf die arabisch-turkmenischen Mehrheiten dieser Städte abgewiesen und sind seit dem Sturz Saddam Husseins erneut umstritten.

Des Weiteren sollten nach 1970 fünf Minister der Regierung in Bagdad Kurden sein, einer von ihnen war zunächst Barzanis ältester Sohn Ubaidullah. Die Vereidigung des Kurden Taha Muhiy ad-Din Ma´rouf als einstiger Vizepräsident des Irak folgte 1974 der Nominierung der Talabani-Fraktion, nachdem Mustafa Barzani abgelehnt hatte. Ein kurdisches Parlament in Arbil sollte die Kontrolle über diese Region haben.

Das Parlamentsgebäude in Hewler/Erbil

In Wirklichkeit war das Parlament und damit die Region unter der Kontrolle Bagdads. Es sollte auch eine kurdische Akademie der Wissenschaften gegründet werden und die Gesundheitsversorgung und das Erziehungswesen auf die entlegensten Flecken, die unter den vorherigen Kämpfen gelitten hatten, ausgeweitet werden. Seit 1974 definierte sich der Irak als Staat zweier Nationen - Araber und Kurden - und symbolisierte das mit zwei Schwertern. Irak war seitdem zumindest das einzige Land, in dem Kurden auch offiziell ihre Sprache verwenden durften - freilich nur innerhalb der drei autonomen Provinzen.

Bis 1975 und während des Irakisch-Iranischen Krieges 1980-88 standen der Großteil der drei Provinzen nicht unter Kontrolle der Regierung, faktisch nur in den großen und Provinzhauptstädten hielten sich Garnisonen. Nach dem zweiten Golfkrieg 1991 und der Errichtung der nördlichen Flugverbotszone hatte Bagdad erneut keine Kontrolle mehr über die kurdische Region einschließlich der Städte.

Vorhalle mit Bild von Mustafa Barzani

Sie wird von der Patriotischen Union Kurdistans (PUK) und der Kurdischen Demokratischen Partei (KDP) regiert. Bis heute ist diese Region de facto unabhängig. Sie hat ihren eigenen Dinar als Währung, eine Flagge und eine Nationalhymne (Ey Reqîb). Die Flagge der Region ist mit der der historischen Republik Mahabad identisch.

Am 19. Mai 1992 wurde das Parlament neu gewählt. Das Ergebnis führte zu fast gleichen Sitzverteilung zwischen der PUK und der KDP (PUK 51 Sitze und KDP 49). Daneben bekam die "Demokratische Bewegung" der Aramäer 4 Sitze und die "Christliche Einheit" einen Sitz.

Offizielle Flagge der Region

Das Parlament konnte so nicht agieren, da die KDP und die PUK gegeneinander arbeiteten. Die Rivalität führte 1994 zu einem bewaffneten Konflikt zwischen beiden, der sogar soweit ging, dass die KDP Saddam Hussein um Hilfe bat, um ihren Gegner die PUK aus Arbil zu vetreiben. Das tat Saddam Hussein auch. Der Konflikt endete erst 1996 in Washington (D.C.). Seit dem hat jede Partei ihr eigenes Parlament, die KPD in Arbil und die PUK in Süleymaniya.

2003 beteiligten sich die Kurden beim dritten Golfkrieg und konnten so ihren Einfluss und damit die Region vergrößern. Heute fallen auch Teile der Provinzen Diyala, Tamin und Ninawa unter diese Region. Über Kirkuk erheben die Kurden immer noch Anspruch. Die heutige Größe liegt bei etwa 80.000 km². Etwa 5 Millionen Menschen leben in dem Gebiet.

In der vorübergehenden Verfassung des Iraks wurde der Status der Region anerkannt und ihr volle Souveränität zugesichert. Der Status und die endgültige Größe der autonomen Region soll in der permanenten Verfassung geregelt werden.

Abgeordnete bei einer Abstimmung

Am 30. Januar 2005 fanden auch Wahlen zum neuen kurdischen Parlament statt. Dabei sollten die beiden getrennten Regierungen wieder vereint werden. Vor den Wahlen wurden von den 111 Sitzen 42 der PUK und 42 der KDP gegeben.

Am 13. Juni 2005 wurde nach monatelangen Verhandlungen über die Art und Besetzung des Präsidentenamtes das Parlament in Arbil zusammengerufen und Masud Barzani zum Präsidenten der Region gewählt. Minsterpräsident wurde sein Neffe Neçirvan Barzani.

Das Parlament hat weitgehende Rechte. So darf kein Soldat der irakischen Armee ohne Erlaubnis in die kurdischen Gebiete. Die Armee der Kurden die Peschmerga, deren Zahl auf über 80.000 geschätzt wird, wird nicht aufgelöst. Sie hingegen darf im Gegenzug auch im übrigen Irak operieren, wo sie z. B. in Mossul und Kirkuk die US-Truppen unterstützt.

Mesud Barzani forderte in der neuen Verfassung das Recht einen eigenen Ausweis und eine eigene Währung für die Region einzuführen. Des Weiteren sollen die Kurden das Recht erhalten nach 8 Jahren entscheiden zu dürfen, ob sie im Irak verbleiben oder einen eigenen Staat gründen wollen. Außerdem sollen in der Region keine irakische Fahne gehießt werden, weil die Fahne das Leiden der Kurden unter Bagdad symboliert. Dies sollte sich aber ändern, wenn der Irak eine neue Fahne bekommt.

Wahlergebnisse

Wahl vom 19. Mai 1992

Da die Hürde bei 7 % lag bekam die KDP 51 und die PUK 49 Sitze. Daneben waren die restlichen Sitze für die Aramäer und Christen reseviert.

Wahl vom 30. Januar 2005