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rechtsschutz von erzeugnissen

1. EuGH - IHT/Ideal Standard

... 92 (20 U 117/92) Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, internationaler Teil 1993 p ... und Kreditwuerdigkeit widerrechtlich mit diesem Zeichen versehene Erzeugnisse veraeussern ... Gemeinschaftsmarke durch den Inhaber von Anspruechen aus nationalen Warenzeichenrechten fuer ...

Website:  http://www.euro-anwalt.de/entscheidungen/eugh_45.htm

2. IPrecht.de: OVG-Nds-Seperatorenfleisch LMBG Lebensmittel Kennzeichnung Seperatorenfleisch Anwalt Rechtsanwalt

... der Verwendung der Produktbezeichnung "Separatorenfleisch" wird einstweiliger Rechtsschutz nur insoweit gewährt, als der Produzentin für den ... und 2805 mit der Bezeichnung ?MDM Verarbeitungsfleisch? von ihr hergestellte Fleischprodukte. Hierbei handelt es sich um Erzeugnisse aus sog ...

Website:  http://www.mailbox-etc.de/Anwalt/Urteile/Lebensmittelrecht-Urteile ...

3. test-rentenversicherung guenstige-unfallversicherungen jetzt private-krankenversicherungen-vergleichen ...

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Website:  http://www.finoweb.de/guenstige-unfallversicherungen.html

4. BENNINGER & PARTNER Hilfe

... geschützt werden. Vereinfacht ausgedrückt dienen Geschmacksmuster dem Schutz von Designs. Das ... Ein Erzeugnis ist hierbei jeder industrielle oder handwerkliche Gegenstand, einschließlich ... Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz oder beim Benelux-Markenamt angemeldet werden ...

Website:  http://www.benninger-ip.de/help/geschmacksmuster.html

5. Poppe Rechtsanwälte, Steuerberater, Notare

... Schutzrechte so spricht man von Produktpiraterie, Bei der Markenpiraterie handelt es sich um ... vermehrte Kundenbeschwerden bezüglich der Erzeugnisse erhöhte Aktivität neuer Marktteilnehmer ... für die zentrale Funktion des gewerblichen Rechtsschutzes wächst auch in China, denn eine ...

Website:  http://www.lawyers-poppe.de/deutsch/Alltag/China.html